Informationen zum Coronavirus

erstellt am: 2. Juni 2020

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Wir möchten Ihnen fortlaufend Informationen zur aktuellen Situation hier kurz zusammenfassen, soweit diese Besonderheiten unseres Verbandes betreffen. Diese werden laufend aktualisiert.

Update 09.07.2020

Die Landesregierung hat in einer Auslegungshilfe wichtige Punkte der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz zusammengefasst. Auch wenn dort keine wirklichen Neuigkeiten enthalten sind, ist dies möglicherweise doch interessant. Denn hier ist kurz und knapp (verglichen mit der eigentlichen Verordnung, wenn auch immer noch auf 8 Textseiten...) die derzeitige Rechtslage zusammengefasst. Bitte beachten Sie aber dabei, dass nach wie vor zusätzlich die unterschiedlichen Hygienekonzepte gültig sowie die Regelungen der einzelnen Fachverbände sind, wie z. B. die entsprechenden Empfehlungen des DBS.

Update 06.07.2020

Unser Bundesverband DBS hat uns neue Informationen zum Thema Verlängerungen der Gültigkeit der Verordnungen im Rehasport übermittelt, die der Verband der Ersatzkrankenkassen (vdek) auch im Namen aller anderen Krankenkassen herausgeben hat und die damit auch für die Primärkrankenkassen gelten. In diesen neue Informationen heißt es:

"Vor dem Hintergrund der sich häufenden Anfragen von Leistungserbringern und auch von Versicherten bei den Krankenkassen und ihren Verbänden weisen wir darauf hin, dass derzeit die GKV über den (max.) Verlängerungszeitraum für die Verordnungen beim Rehasport/Funktionstraining berät. Wir hoffen, Ihnen bis spätestens Ende Juli 2020 eine verbindliche Aussage der gesetzlichen Krankenkassen übermitteln zu können. Auch diese Regelung soll unbürokratisch ausgestaltet werden, um den Leistungserbringern und den Krankenkassen Verwaltungsaufwände in jedem bewilligten Fall zu ersparen. Wir bitten Sie, Ihre Untergliederungen zeitnah zu informieren und von weiteren Nachfragen im jeweiligen Einzelfall zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen. Bitte warten Sie die angekündigte gemeinsame und bundesweit geltende Regelung der GKV zum Genehmigungsverfahren ab.

Diese Zwischennachricht ergeht zugleich im Namen

des AOK-Bundesverbandes GbR

des BKK-Dachverbandes e.V.

des IKK e.V.

der KNAPPSCHAFT

der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau

des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek)"

Damit gilt weiterhin die bisherige Regelung aller Krankenkassen.

Aufgrund der neuen Informationen hoffen wir nun im Juli den endgültigen Zeitraum der Verlängerungsmöglichkeit der Rehasportverordnungen im Bereich der Krankenkassen mitteilen zu können. Natürlich werden Sie diese Informationen so schnell als möglich erhalten.

Außerdem hat uns die Information erreicht, dass voraussichtlich ab dem 08.07.2020 über die Steuerberater/Steuerberaterinnen etc. Antragsstellungen in dem neuen Bundesprogramm zur weiteren Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen möglich sein sollen, über das ich Sie in der Infomail vom 30.06.2020 informiert habe. Falls Sie daran Interesse haben, wenden Sie sich bitte an den Steuerberater / die Steuerberaterin Ihres Vereins.

Update 29.06.2020

Inzwischen hat der vdek-Bundesverband im Namen aller Ersatzkassen unserem Bundesverband, also dem DBS, einen Vertragsentwurf für eine vorübergehende Erhöhung der Vergütungssätze durch die Ersatzkassen zwischen dem 1. Juli 2020 und dem 30. September 2020 zugesandt. Darin bieten die vdek-Kassen für das dritte Quartal eine befristetet Erhöhung ihrer eigentlichen Vergütungssätze um 10 Prozent an. Dieser Vertragsentwurf ist von beiden Seiten noch nicht unterschrieben, da insbesondere unser Bundesverband versuchen möchte, in weiteren Verhandlungen noch eine substanziellere Erhöhung der Vergütungssätze und möglicherweise auch noch eine längere Periode der Erhöhung zu erreichen. Hintergrund dafür ist, dass die nun erfolgte Erhöhung der Sätze mit Sicherheit nicht die weggebrochenen Einnahmen im Bereich Rehasport in Ihren Vereinen kompensieren können, insbesondere weil selbst in den Gruppen, die derzeit wieder stattfinden wahrscheinlich noch lange nicht alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer wieder dabei sind und außerdem viele Gruppen auch noch nicht wieder gestartet sind. Außerdem ist das 3. Quartal erfahrungsgemäß, bedingt durch die Sommerferien, das Quartal, in dem ohnehin immer weniger Personen an Ihren Angeboten im Verein teilnehmen. Ob unser Bundesverband noch Verbesserungen erreichen kann, ist allerdings derzeit noch fraglich. Unabhängig von diesen noch laufenden Verhandlungen hat der vdek aber signalisiert, dass die zehnprozentige Steigerung der Vergütungssätze für das 3. Quartal auf alle Fälle durchgeführt werden soll.

 Leider sind ab dem 1. Juli 2020 bei den Primärkrankenkassen noch keine Vergütungssätze bekannt. Der Grund hierfür ist der, dass hier die Verhandlungen zwischen den Krankenkassen und uns noch nicht abgeschlossen sind. Hier haben wir erst vor kurzem ein erstes Angebot der Krankenkassen erhalten, welches aber noch nicht abschlussreif ist. Daher empfehlen wir unseren Vereinen in den nächsten Wochen noch keine Abrechnungen gegenüber den Krankenkassen für Teilnahmen ab dem 1. Juli 2020 durchzuführen. Einerseits sind die Primärkassenvergütungssätze am diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt und andererseits können Sie dann auch noch darauf reagieren, falls bei den Verhandlungen mit den vdek-Kassen doch noch weitere Veränderungen erreicht werden können. Unabhängig davon empfehlen wir, die Abrechnungen für die Teilnahmen am Rehasport bis zum 30. Juni 2020 möglichst bald durchzuführen, damit Ihr Verein in dieser besonderen Zeit wenigsten diese Einnahmen schon für seine Arbeit auf dem Vereinskonto hat.

 Hinsichtlich der von uns bereits mehrfach mitgeteilten Verlängerungen von Verordnungen im Rehasport haben die Krankenkassen inzwischen nochmals erklärt, dass zumindest für den Zeitraum von der Aussetzung des Rehasports, also von Mitte März 2020 bis zum 30. September 2020 diese Verordnungen "automatisch" verlängert werden. Ob dann nach dem 30. September 2020 eine weitere Verlängerung des Verordnungszeitraums erfolgt, wird situationsabhängig noch zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Leider hat jedoch die Deutsche Rentenversicherung bislang keine solche Regelung getroffen, daher bleibt es hier bei den Informationen aus den Informatioen vom 30. März 2020 (die gleichen Fristen gelten auf für die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz):

Damit derzeit nicht mögliche Leistungen ggf. zeitnah nachgeholt werden können, erklären wir uns bereit, für Versicherte der DRV Bund die in der BAR-Rahmenvereinbarung festgelegten Fristen für Beginn und Abschluss um 3 Monate zu verlängern. Es gilt die mit der jeweiligen Verordnung verbundene Zusage der DRV Bund zur Kostenübernahme also grundsätzlich auch bei einem entsprechend späteren Beginn bzw. späterer Fortführung sowie Beendigung.

Auch dann jedoch sollten Leistungsberechtigte – insbesondere bei chronischen Erkrankungen der Lunge, des Herz-Kreislaufsystems, des Stoffwechsels und bei Immunschwäche – sorgfältig prüfen, ob und wann sie den Reha-Sport bzw. das Funktionstraining antreten und im Zweifel zuvor mit ihrem behandelnden Arzt sprechen. Jede Teilnahme ist freiwillig. Nicht wahrgenommene Termine bzw. ein erfolgter Abbruch und Nichtwiederaufnahme des Reha-Sports bzw. Funktionstrainings haben keine Auswirkungen auf spätere Reha- oder Rentenverfahren.

Kann eine (weitere) Durchführung von Reha-Sport bzw. Funktionstraining nicht innerhalb der eingeräumten Fristenverlängerung erfolgen (z.B. weil sich die Krisensituation bis dahin nicht wesentlich gebessert hat), kann eine Abrechnung der zu Lasten der DRV Bund wahrgenommenen Leistung nur bis zum Ende der Fristverlängerung erfolgen. Eine weitere Verlängerung kommt mit Blick auf den für die Leistung maßgeblichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der vorhergehenden medizinischen Rehabilitation nicht in Betracht.

Heute Vormittag hat der Bundestag weitere Hilfsmaßnahmen in der Coronavirus-Situation beschlossen, die mit allergrößter Wahrscheinlichkeit auch heute Nachmittag noch vom Bundesrat beschlossen werden und dann schon übermorgen, also am 1. Juli 2020 in Kraft treten sollen. Darunter befinden sich u. a. auch die befristetet Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent im allgemeinen Satz und von 7 auf 5 Prozent im ermäßigten Satz. Zwar betrifft diese Veränderung wahrscheinlich nicht die Mehrheit unserer Mitgliedsvereine, da die meisten ohnehin vollständig von der Umsatzsteuerpflicht befreit sind, aber dennoch ist dies vielleicht auch für den ein oder anderen von Ihnen von Interesse. Insbesondere könnte dies für Vereine mit eigenen Gaststätten interessant sein, im Zusammenhang mit der schon früher beschlossenen Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen in Gaststätten von bislang 19 auf nun 5 (statt der ursprünglich angedachten 7) Prozent.

Ein weiterer Beschluss des Bundestages von heute Morgen war die Verabschiedung eines Gesetzes zur weiteren Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, auch hier ist davon auszugehen dass der Bundesrat dem zustimmen wird. Leider ist es auch hier so, dass der ideelle Bereich Ihrer Vereinsfinanzen davon nicht profitieren kann, aber dennoch ist hierbei ausdrücklich vorgesehen, dass auch gemeinnützige Organisationen mit dem Teil ihrer Vereinsarbeit, der über den eigentlichen ideellen Zweck hinausgeht, davon unter Umständen profitieren können, so heißt es dazu im Eckpunktepapier der Bundesregierung:

Gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind, können auch einen Antrag stellen.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Informationsseite der Bundesregierung unter folgendem Link: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/ueberbrueckungshilfe-1759738.

Leider ist es auch hier so, wie bei anderen Hilfen in den vergangenen Monaten, dass die Antragsstellung hierzu über die Bundesländer zu erfolgen hat und das Land Rheinland-Pfalz hat (da ja voraussichtlich erst heute Nachmittag der endgültige Beschluss über das Gesetzespaket fallen wird) noch keine Ausführungsbestimmungen dazu erlassen. Jedoch ist schon klar, dass bei diesem Programm eine Antragsstellung ohnehin nur in Zusammenarbeit mit Steuerberatern/Steuerberaterinnen  oder Wirtschaftsprüferinnen/Wirtschaftsprüfern erfolgen kann. Daher sollten Vereine, die hier eine Antragsstellung in Betracht ziehen, dies mit den entsprechenden Personen besprechen. Neben diesen beiden Punkten enthält der Gesetzentwurf noch einige mehr, wie z. B. :

–        den Kinder(geld)bonus von 300 Euro.

–        den befristeten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende

–        Änderungen beim Verlustrücktrag für 2020 und 2021 (u. a. Finanzwirksamkeit des Verlustrücktrags für 2020 mit der Steuererklärung 2019)

–        Einführung einer degressiven Abschreibung in Höhe von 25 Prozent, höchstens das 2,5-fache der linearen Abschreibung, für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die in den Jahren 2020 und 2021 angeschafft oder hergestellt werden.

–        Besteuerung der privaten Nutzung von Dienstwagen

–        mehrere Änderungen im Einkommenssteuergesetz

–        Erhöhung des Freibetrags für die Hinzurechnungstatbestände bei der Gewerbesteuer.

Auch hier empfehlen wir den Vereinen die Kontaktaufnahme mit einem Steuerberater/einer Steuerberaterin, falls für Ihren Verein Punkte davon interessant sein sollten.

Update 23.06.2020

Die Landesregierung hat inzwischen bereits die ab nächsten Mittwoch, den 24. Juni 2020 geltende 10. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Nach dieser Verordnung treten ab dem 24.Juni 2020 weitere Lockerungen in Kraft.

Außerdem wurden eine Reihe von neuen Hygienekonzepten als Grundlage für die Lockerungen veröffentlicht, bzw. bereits erlassene Hygienekonzepte an die 10. Landesverordnung angepasst. Die für Ihre Vereinsarbeit möglicherweise interessanten Konzepte finden Sie nachfolgend aufgeführt. Dies sind die Hygienekonzepte für:

Außerdem finden Sie zur Information ebenfalls die Hygienekonzepte für Veranstaltungen im Innenbereich sowie im Außenbereich hinterlegt, da diese möglicherweise für Vereinsveranstaltungen ebenfalls interessant sein könnten. Bitte beachten Sie dabei, diese neuen Konzepte und die neue Landesverordnung gelten erst Mittwoch, den 24.06.2020. Bis einschließlich Dienstag, den 23.06.2020 gelten nach wie vor die Regelungen der 9. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz und deren Hygienekonzepte.

Update 22.06.2022

Wie Sie sicherlich schon aus den Medien erfahren haben, hat sich der Koalitionsausschuss der an der Bundesregierung beteiligten Parteien gestern am späten Abend auf Eckpunkte geeinigt, die in den nächsten Wochen und Monaten in Gesetzesform umgesetzt werden sollen. Hier finden Sie zu Ihrer Information das Eckpunktepapier, in dem die Vereinbarungen schriftlich niedergelegt sind und welches auf der Seite des Bundesfinanzministeriums veröffentlicht wurde. Neben Punkt 1 (der vorgesehenen, befristetet Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 16 Prozent, bzw. von 7 auf 5 Prozent beim ermäßigten Steuersatz), der möglicherweise für die Vereine, die in bestimmten Bereichen Umsatzsteuerpflichtig sind, interessant ist, könnten insbesondere die Punkte 13 und 23 für den Sport von Bedeutung sein.

Bei Punkt 13 handelt es sich quasi um eine Fortführung des Unterstützungsprogramms für kleine und mittlere Unternehmen, also der bisherigen Unterstützungszahlungen von maximal 9.000 Euro bei Betrieben mit bis zu 5 Beschäftigten und bis maximal 15.000 Euro, bei bis zu 10 Beschäftigten. Hier muss aber noch abgewartet werden, inwieweit bei dieser Fortsetzung auch die Bereiche, die über den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb eines Vereins hinausgehen, mitberücksichtigt werden. Im Eckpunktepapier heißt es dazu: 

Meldungen EinzelansichtZur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wird für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt. Die Überbrückungshilfe gilt branchenübergreifend, wobei den Besonderheiten der besonders betroffenen Branchen wie Hotel- und Gaststättengewerbe, Caterer, Kneipen, Clubs und Bars, als Sozialunternehmen geführte Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger von Jugendeinrichtungen des internationalen Jugendaustauschs, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Reisebüros, Profisportvereinen der unteren Ligen, Schaustellern, Unternehmen der Veranstaltungslogistik sowie Unternehmen im Bereich um Messeveranstaltungen angemessen Rechnung zu tragen ist.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60 % gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 % fortdauern.

Bei Unternehmen, die nach April 2019 gegründet worden sind, sind die Monate November und Dezember 2019 heranzuziehen.

Erstattet werden bis zu 50 % der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % können bis zu 80 % der fixen Betriebskosten erstattet werden. Der maximale Erstattungsbetrag beträgt 150.000 Euro für drei Monate. Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten soll der Erstattungsbetrag 9.000 Euro, bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten 15.000 Euro nur in begründeten Ausnahmefällen übersteigen. Geltend gemachte Umsatzrückgänge und fixe Betriebskosten sind durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer in geeigneter Weise zu prüfen und zu bestätigen. Überzahlungen sind zu erstatten.

Die Antragsfristen enden jeweils spätestens am 31.8.2020 und die Auszahlungsfristen am 30.11.2020.

Diese Einzelheiten werden sicherlich erst im Gesetzgebungsverfahren, welches jetzt erst noch beginnen muss, festgelegt, bzw. möglicherweise auch erst in Umsetzungsvorschriften der einzelnen Bundesländer. Es bleibt hier also weiterhin spannend.

Genauso sieht es auch bei Punkt 23 aus, in dem steht:

Für die Jahre 2020 und 2021 werden zusätzliche 150 Millionen Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt. Dazu wird der Investitionsplan Sportstätten von 110 Millionen Euro auf 260 Millionen Euro aufgestockt.

Auch wenn dies für die allermeisten Vereine nicht entscheidend sein sollte, wollten wir Sie dennoch auch auf diesen, explizit den Sport betreffenden Punkt hinweisen. Die genannten Punkte 1, 13 und 23 sind farblich markiert, aber auch die andern 54 Punkte finden möglicherweise Ihr Interesse.

Der Vollständigkeit halber möchten wir auch noch darüber informieren, dass Ende letzter Woche die von uns am 23.04.2020 angekündigten Veränderungen beim Kurzarbeitergeld im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden. Somit sind die Veränderungen nun in Kraft. Damit haben Sie im Verein, falls Sie bei hauptberuflich Beschäftigten die Kurzarbeit eingeführt haben, in Zukunft die Möglichkeit ab dem vierten Monat der Kurzarbeit ein höheres Entgelt zu zahlen und dies auch von der Arbeitsagentur erstattet zu bekommen sowie nochmals eine weitere Erhöhung ab dem siebten Monat der Kurzarbeit.

Update 02.06.2020

Bereits vor einigen Wochen haben wir Ihnen Informationen des Bundesfinanzministeriums zu vorübergehenden Erleichterungen im Gemeinnützigkeitsrecht während der derzeitigen besonderen Situation zur Verfügung gestellt. Heute haben wir nun Kenntnis von einem neuen Rundschreiben aus dem Bundesfinanzministerium an die obersten Finanzbehörden der Bundesländer vom 26. Mai 2020 bekommen. In diesen Rundschreiben wird die Regelung über eine mögliche gemeinnützigkeitsunschädliche Aufstockung von Kurzarbeitsgeld durch den Arbeitgeber erweitert. Bislang war klar, dass Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld auf bis zu 80% aufgestockt konnten, ohne dadurch die Gemeinnützigkeit zu gefährden. Noch offen war bis jetzt die Frage, ob auch eine darüber hinaus gehende Aufstockung in Bezug auf die Gemeinnützigkeit unschädlich ist. Nunmehr hat das Bundesministerium der Finanzen verbindlich für die Länderfinanzbehörden erklärt, dass eine weitergehende Aufstockung möglich ist, soweit der Nachweis über „Marktüblichkeit und Angemessenheit“ erbracht werden kann. Eine solche „Marktüblichkeit und Angemessenheit“ kann z. B. eine entsprechende tarifvertragliche Regelung in Tarifvertrag sein, der vergleichbare Wirtschaftszweige umfasst, auch wenn der Arbeitgeber selbst nicht tarifgebunden ist. Konkret heißt es dazu im Schreiben des Bundesfinanzministeriums:

Bei einer Aufstockung auf über 80 % des bisherigen Entgelts bedarf es einer entsprechenden Begründung, insbesondere zur Marktüblichkeit und Angemessenheit der Aufstockung. Sehen kollektivrechtliche Vereinbarungen des Arbeitsrechts, wie zum Beispiel Tarifverträge, eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes vor, reicht für den Nachweis der „Marktüblichkeit und Angemessenheit“ die Vorlage dieser Vereinbarung. Übernehmen kollektivrechtlich nicht gebundene Unternehmen in individuellen Verträgen mit allen Mitarbeitern einheitlich die kollektivrechtlichen Vereinbarungen der Branche zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, dient ein Mustervertrag dem Nachweis der Marktüblichkeit und Angemessenheit.

Hinsichtlich einer möglichen Wiedereröffnung von Hallenbädern, die nach dem Stufenplan der Landesregierung ab dem 10. Juni 2020 wieder möglich sein sollen, liegen leider noch keine weiteren Informationen von. Sobald die entsprechende überarbeitete Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes bekannt ist sowie weitere Ausführungsbestimmungen (z. B. ein entsprechender Hygieneplan), werden Sie von unserem Verband darüber informiert.

Nun ist bei uns auch eine E-Mail eingegangen, in der die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland uns im Namen aller Primärkrankenkassen in Rheinland-Pfalz mitteilt, dass die Bestimmungen, die uns die Ersatzkassen Mitte Mail hinsichtlich der Wiederaufnahme des Rehasports mitgeteilt haben, auch für alle Primärkrankenkassen in Rheinland-Pfalz gelten. Dazu schreibt die AOK:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Positionierung der GKV zum Wiedereinstieg Rehabilitationssport/ Funktionstraining (Unterlagen als Anlage beigefügt), gilt auch im Verhältnis zu den Primärkassen in Rheinland-Pfalz und Saarland.

Wir bitten Sie, Ihre Mitglieder und Mitgliedseinrichtungen entsprechend zu informieren, sofern noch nicht geschehen.

Viele Grüße

AOK Rheinland-Pfalz/Saarland - Die Gesundheitskasse

Update 26.05.2020

Heute Nacht ist die 8. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz veröffentlicht worden, die morgen, Mittwoch, den 27. Mai 2020 in Kraft tritt. In dieser neuen Verordnung ist nun auch erstmals wieder die Möglichkeit des Sporttreibens in Räumen vorgesehen, solange bestimmte Voraussetzungen gegeben sind. Hier finden Sie diese Verordnung und die für den Sport wichtigsten Passagen sind im Text rot markiert. Im § 11 dieser Verordnung werden die grundlegenden Bedingungen für den Sport zusammengefasst, es heißt darin:

§ 11

(1) Das gemeinsame Training im Breiten- und Freizeitsport und im nicht von Absatz 2 erfassten Leistungssport ist zulässig. Zu diesem Zweck ist bei Zustimmung des Eigentümers die Nutzung von Einrichtungen und Anlagen, mit Ausnahme der nach § 5 Nr. 4 geschlossenen Einrichtungen, unter Beachtung der Schutzmaßnahmen zulässig. 

(2) Der Betrieb öffentlicher und privater Sportanlagen sowie von Sportstätten, auch solcher im Sinne des § 5 Nr. 4, ist zu Trainingszwecken des Spitzen- und Profisports unter Beachtung der Schutzmaßnahmen zulässig. Spitzen- und Profisport im Sinne des Satzes 1 betreiben:

1.         olympische und paralympische Bundeskaderathletinnen und Bundeskaderathleten (Olympiakader, Perspektivkader, Nachwuchskader 1), die an Bundesstützpunkten, anerkannten Landesleistungszentren und Landesstützpunkten trainieren,

2.         Profimannschaften der 1., 2. und 3. Bundesligen aller Sportarten,

3.         wirtschaftlich selbstständige, vereins- oder verbandsungebundene Profisportlerinnen und Profisportler ohne Bundeskaderstatus.

(3) Bei der sportlichen Betätigung nach Absatz 1 und 2 ist zur Reduktion des Übertragungsrisikos des Coronavirus SARS-CoV-2 zwingend zu beachten, dass

1.         Trainingseinheiten nur ohne Zuschauer stattfinden dürfen;

2.         während der gesamten Trainingszeit das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 Satz 3 eingehalten wird; dies gilt nicht für diejenigen Personen, die nicht von der Kontaktbeschränkung nach § 2 Abs. 1 erfasst sind; ein Training von Spiel- und Wettkampfsituationen, in denen ein direkter Kontakt erforderlich oder wahrscheinlich ist, ist untersagt;

3.         Hygieneanforderungen beachtet und eingehalten werden, insbesondere im Hinblick auf Desinfektion von benutzten Sport- und Trainingsgeräten;

4.         bei der Nutzung von Schwimm- und Spaßbädern im Freien sowie bei sportlicher Betätigung in geschlossenen Räumen, insbesondere in Tanzschulen, Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 6 Satz 2 und die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 7 Satz 2 gelten; sofern wegen der Art der sportlichen Betätigung mit einem verstärkten Aerosolausstoß zu rechnen ist, ist ein Mindestabstand zwischen Personen von 3,0 Metern einzuhalten.

(4) Unter den Vorrausetzungen der Absätze 1 bis 3 sind sportliche Angebote im Freien mit touristischem Charakter, beispielsweise Klettergärten, Minigolfplätze, Sommerrodelbahnen und ähnliche Angebote, zulässig.

(5) Mannschaften der 1. und 2. Fußballbundesliga sowie der 3. Liga der Herren wird der Trainings-, Wettkampf- und Spielbetrieb abweichend von den übrigen Bestimmungen dieser Verordnung gestattet. Dies gilt nur, wenn die organisatorischen, medizinischen und hygienischen Vorgaben des von der Task Force „Sportmedizin/ Sonderspielbetrieb im Profifußball" der DFL Deutsche Fußballliga GmbH erstellten Konzepts (Version 2 vom 1. Mai 2020), das auf deren Internetseite veröffentlicht ist, für den Trainings- und Spielbetrieb umgesetzt werden.

In diesem Text wird zunächst auf das Abstandsgebot verwiesen, welches laut § 1 Abs. 1 Satz 3 der Verordnung lautet:

Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, die nicht in einem gemeinsamen Hausstand leben, ist einzuhalten, sofern in dieser Verordnung darauf verwiesen wird (Abstandsgebot); dies gilt nicht für Personen, die aufgrund einer Behinderung nicht dazu in der Lage sind, diesen Mindestabstand einzuhalten. 

Dies ist keine Veränderung gegenüber dem schon bisher auch im Freien gültigen Abstandsgebot. Bitte beachten Sie dabei aber die besonderen Regelungen in den Hygienekonzepten, die die Landesregierung nun explizit für eine Vielzahl von Lebensbereichen aufgestellt hat und die ebenfalls heute Nacht veröffentlicht wurden. Die für die Arbeit in Ihren Vereinen bedeutsamen (Sport im Freien, Sport in der Halle und Sport im [vereinseigenen] Fitnessstudio) finden Sie über den jeweiligen Link. In diesen Hygienekonzepten im Innen- und Außenbereich wird noch einmal ausdrücklich zwischen "normalen" Sportangeboten und besonders schweißtreibenden (sprich aerosolausstoßintensivem) Sporttreiben unterscheiden. Hier lautet die Regelung, dass bei erhöhtem Aerosolausstoß ein Mindestabstand von 3 Metern anstatt 1,50 Metern einzuhalten ist.

Darüber hinaus ist nun aber auch für das Sporttreiben im Innenbereich, also in Sporthallen, Gymnastikräume etc. eine Personenbegrenzung eingeführt worden, die ähnlich der Raumbegrenzung in Geschäften ist. So heißt es im §1 Abs. 6 Satz 2:

Dies erfolgt unter anderem durch eine Begrenzung der Personenzahl nach folgenden Richtgrößen, sofern in dieser Verordnung darauf verwiesen wird (Personenbegrenzung):

1.         Bei einer Verkaufs- oder Besucherfläche von bis zu 800 qm insgesamt höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche,

2.         bei einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche.

Diese Regelung geht über die 5 qm pro Person hinaus, die z. B. der Deutsche Behindertensportverband (DBS) in seinen Empfehlungen zur Wiederaufnahme des Rehasports aufgestellt hat. Dennoch gilt hier die weitergehende Regelung, die das Land in seiner Corona-Bekämpfungsverordnung festgelegt hat. Konkret bedeutet dies z. B. wenn Sie ein Angebot in einem Gymnastikraum durchführen wollen, der eine Raumgröße von 80 qm besitzt, dürfen in diesem Raum maximal 8 Personen Sport treiben.

Wichtig ist auch, dass Sie nun bei jedem Sportangebot die Kontaktnachverfolgung ermöglichen müssen. Im Rehasport stellt dies normalerweise kein Problem dar, da hier ja sowieso alle Teilnehmenden genau erfasst werden, aber nun müssen Sie auch entsprechenden Listen außerhalb des Rehasports führen. Hierzu heißt es in §1 Abs. 7 Satz 2 und 3:

Die Kontaktnachverfolgbarkeit ist sicherzustellen, sofern in dieser Verordnung darauf verwiesen wird (Kontakterfassung). Kontaktdaten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer) sind in diesem Fall von dem Betreiber einer Einrichtung oder Veranlasser einer Versammlung, Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu erheben und für eine Frist von einem Monat aufzubewahren; nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist sind die Daten unverzüglich zu löschen. Sich aus anderen Rechtsvorschriften ergebende Datenaufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

Außerdem wird in den vom Land veröffentlichten Hygienekonzepten noch einmal ausdrücklich auf die sportartenspezifischen Konzepte verwiesen, die die Spitzenverbände inzwischen alle veröffentlicht haben. Daher gelten ergänzend auch diese des DBS, sowohl die allgemeinen für den Behindertensport wie auch die speziellen, wenn es sich um ein Angebot im Rehasport handelt. Falls Ihr Verein noch weitere Sportarten betreibt, helfen Ihnen in diesem Zusammenhang sicherlich die anderen Fachverbände, in denen Sie Mitglied sind. Alle sportartenspezifischen Konzepte finden Sie auch nach wie vor auf der Internetseite des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB): https://www.dosb.de/medien-service/coronavirus/sportartspezifische-uebergangsregeln/.

Damit sind nun die Rahmenbedingungen für den möglichen Start des "Hallensports" bekannt und wir hoffen, Sie können diese Informationen für Ihre Arbeit im Verein nutzen.

Update 20.05.2020

Heute möchten wir Sie auf zwei "Checklisten" und Informationen hinweisen, die der Landessportbund Rheinland-Pfalz auf seiner Internetseite veröffentlicht hat und Ihnen bei der Wiederaufnahme des Sportbetriebs in Ihren Vereinen helfen sollen. Zuerst finden Sie unter dem Link https://www.lsb-rlp.de/checklistenfuervereine Informationen, die den Verein und seine Vorbereitungen selbst betreffen. Auf einer zweiten Seiten (Link: https://www.lsb-rlp.de/wegweiserfuersportvereine) finden Sie Infos und eine Checkliste, die speziell für Übungsleiterinnen und Übungsleiter, bzw. für Trainerinnen und Trainer gedacht ist. Vielleicht helfen Ihnen diese beiden Seiten, ein standardisiertes Verfahren für die nächste Zeit in Ihrem Verein bezüglich der besonderen Herausforderungen durch das Coronavirus zu entwickeln. Zusätzlich haben der Landessportbund und die drei regionalen Sportbünde, auf der Basis einer Vorlage des Deutschen Olympischen Sportbunds, ein Plakat entwickelt, welches die wichtigsten Hygienemaßnahmen für einen Aushang in den Sportstätten zusammengefasst hat. Eine Druckvorlage für dieses Plakatfinden Sie hier.

Außerdem finden Sie hier noch ein Informationsschreiben, welches die Verwaltungsberufsgenossenschaft, als im Sport zuständiger gesetzlicher Unfallversicherer, zur Umsetzung der Arbeitsschutzstandards im Sportverein entwickelt hat.

Update 19.05.2020

Soeben hat der Deutschen Behindertensportverband (DBS) neue Informationen zur weiteren Wiederaufnahme des Rehasports verschickt, die dieser vom Verband der Ersatzkassen (vdek) erhalten hat. Nachdem diese Informationen der Bundesebene bei uns eingetroffen waren, haben wir auch mit unseren Hauptansprechpersonen der Primärkrankenkassen in unserem Bundesland Kontakt aufgenommen und die telefonische Auskunft erhalten, dass sich aller Voraussicht nach auch die Primärkrankenkassen in Rheinland-Pfalz diesen Regelungen anschließen werden. Die schriftliche Bestätigung der Primärkrankenkassen liegt zwar noch nicht vor, aber Sie können schon jetzt davon ausgehen, dass die folgenden Regelungen, die Sie auch hier in einem Dokument zusammengefasst finden, für alle Krankenkassen in unserem Bundesland gelten werden:

1.   Rehabilitationssport im Freien

 Es bestehen keine Bedenken gegen die Durchführung von Rehabilitationssport im Freien bei Beachtung der Vorgaben im Beschluss der Sportministerinnen und Sportminister (Ziffer 1a). Zusätzlich sind die spezifischen Regelungen im jeweiligen Bundesland zu beachten. Die Durchführung ist ab sofort bis längstens 30.09.2020 möglich. Über eine Verlängerung wird ggf. unter Berücksichtigung der Entwicklung des Infektionsgeschehens zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

 Hinsichtlich des Anerkennungsverfahrens wird es als ausreichend angesehen, wenn die durchführenden Leistungserbringer der zuständigen anerkennenden Stelle die Veranstaltungsdaten (Ort/Treffpunkt mit Adresse, Wochentag und Beginn/Ende) einmalig vor der erstmaligen Durchführung mitteilen. Witterungsbedingt kann im Einzelfall von den gemeldeten Daten abgewichen werden. Die anerkennenden Stellen geben den Rehabilitationsträgern bei Bedarf Auskunft.

 Die Teilnahme ist auf der Teilnahmebestätigung mit einem „i.F.“ oder „im Freien“ hinter dem Datum zu kennzeichnen.

Damit besteht die Möglichkeit für Sie, Ihre bislang in der Halle oder in sonstigen Räumlichkeiten zertifizierten Rehasportangebote bis Ende September auch im Freien durchzuführen. Allerdings ist es wichtig dabei, die Regelungen einzuhalten, die im entsprechenden Beschluss der Sportministerkonferenz unter Punkt 1 zusammengefasst wurden und die in den Regelungen in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz enthalten sind. Auch diese aktuelle Landesverordnung finden Sie hier, dabei sind die Textpassagen, die den Sport betreffen in roter Schriftfarbe kenntlich gemacht und die Regelungen, die innerhalb der Sportregelungen besonders für den Breitensport gelten, zu dem hierbei auch der Rehasport zu zählen ist, zusätzlich noch einmal unterstrichen. Die entscheidenden Punkt in der Verordnung lauten dabei: "Der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport und im nicht von Absatz 7 erfassten Leistungssport ist im Freien zulässig. Zu diesem Zweck ist die Nutzung von Einrichtungen und Anlagen im Freien mit Ausnahme von Schwimm- und Spaßbädern gestattet, soweit die gebotenen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden und der Träger der Einrichtung oder Anlage einer Öffnung ausdrücklich zugestimmt hat. Absatz 7 Satz 3 Nr. 1 bis 3 gilt entsprechend. § 5 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 ist nicht anwendbar." Die entscheidenden Passagen im Zitat aus der Verordnung ist hier unterstrichen. Sie benötigen also, solange sich das Sportgelände, auf dem Sie den Rehasport durchführen möchten, nicht im Vereinsbesitz befindet, die ausdrückliche Zustimmung des Trägers, also z. B. der Kommune.

Falls Sie in Ihrem Verein nun die Verlegung einiger oder aller Ihrer Rehasportgruppen aus dem Innenbereich ins Freie durchführen möchten, senden Sie uns bitte die Daten der jeweiligen veränderten Gruppe (bisheriger Übungsort, neuer Ort/Treffpunkt mit Adresse, Wochentag und Beginn/Ende) an Frau Alev Tanis oder an Herrn Dominic Holschbach, die Sie per Mail entweder über die E-Mail-Adresse alev.tanis-junk@bsv-rlp.de oder über dominic.holschbach-junk@bsv-rlp.de erreichen.

Bereits jetzt schon von den Krankenkassen geregelt ist auch die mögliche Wiederaufnahme von Rehasport in Innenräumen. Dabei ist es für Sie jedoch wichtig zu wissen, dass diese Regelungen erst dann in Kraft treten können, wenn im entsprechenden Bundesland das Sporttreiben im Inneren wieder zulässig ist. Dies wird in Rheinland-Pfalz voraussichtlich ab dem 27. Mai 2020 wieder möglich sein wird. Allerdings liegen bisher die entsprechenden Regelungen der Landesregierung noch nicht vor. Daher ist es noch unsicher, ob dies im Rahmen der Empfehlungen zum Wiedereinstieg in den Rehasport des DBS möglich ist oder ob noch besondere Landesregelungen zu beachten sind. Sobald die entsprechende Landesverordnung bekannt ist, werden Sie darüber informiert werden.

Für Vereine, die bislang vom Angebot des Online-/Tele-Rehasports Gebrauch machen, ist es sicherlich auch interessant zu wissen, dass diese Form voraussichtlich bis zum 30.09.2020 zulässig sein wird. Weitere Einzelheiten dazu finden Sie im Punkt 3 des Krankenkassenschreibens.

Abschließend möchten wir noch darüber informieren, dass wir von Verbandsseite hoffen ca. Mitte Juni wieder mit der Durchführung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen beginnen zu können. Dies hängt aber natürlich auch mit den jeweiligen Gegebenheiten vor Ort in den von uns genutzten Ausbildungsstätten ab.

Update 09.05.2020

Nun ist die 6. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz veröffentlicht worden, die gestern vom Landeskabinett verabschiedet wurde und in der die angekündigten Lockerungen rechtlich geregelt wurden. Stichtag für das Inkrafttreten ist der 13. Mai 2020, also nächsten Mittwoch. Ab dann ist Sport im Freien wieder unter Auflagen erlaubt. Der LSB Rheinland-Pfalz schreibt dazu:

Der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport ist ab Mittwoch wieder zulässig – sofern er im Freien erfolgt, Kontaktverbot sowie Mindestabstand eingehalten und Risikogruppen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden. Zudem darf kein Wettkampf oder eine wettkampfähnliche Situation entstehen. Schwimmbäder oder andere Indoor-Sporteinrichtungen bleiben bis auf weiteres dicht. Weitere Erleichterungen gibt es auch im Bereich des Leistungssports. Das geht aus der 6. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz hervor, die am 13. Mai in Kraft tritt und in § 1 (1, 6 und 7) weitere Lockerungen für den Sportbetrieb formuliert.

Die Landesverordnung finden Sie hier, dabei sind die für den Sport maßgeblichen Punkte markiert. Dabei wird noch einmal explizit auf Hygiene- und Abstandsmaßnahmen hingewiesen, auf das nach wie vor geltende Kontaktverbot und auf den Schutz besonderer Risikogruppen. Ausgangspunkt für diese Regelungen sind die Vereinbarungen der Sportministerkonferenz dar, diese finden Sie hier sowie hier die 10 Leitplanken des DOSB.

Da sich inzwischen auch die Regelungen, die im Deutschen Behindertensportverband für eine Wiederaufnahme des Rehasports leicht verändert haben - hier sind aber keine substanziellen Veränderungen durchgeführt worden, sondern es wurden nur redaktionelle Angleichungen an die DOSB-Leitplanken vorgenommen, finden Sie diese hier. Hier finden auch eine Einwilligungserklärung für Teilnehmenden am Rehabilitationssport, in der die Teilnehmenden auf das Risiko der Teilnahme in Zeiten von Corona hingewiesen werden. Diese Einwilligungserklärung dient auch zum Schutz der Übungsleiterinnen und Übungsleiter. Mit den Empfehlungen können Sie sich bereits auf einen Wiedereinstieg des Rehabilitationssports vorbereiten. Hierbei bitte ich Sie aber noch einmal zu beachten, dass wir, nach dem derzeitigen Kenntnisstand, frühstens am Freitag, den 15. Mai 2020 eine Erklärung der gesetzlichen Krankenkassen hinsichtlich einer möglichen Zulassung der Ortsveränderung von Rehasportgruppen aus der Halle auf Freiluftplätze erwarten. Sobald hier etwas bekannt wird, werden Sie hierzu Informationen erhalten. Aber auch dann muss uns allen bewusst sein, dass gerade wir in unserem Verband auch oftmals mit Menschen zu tun haben, die aufgrund von Beeinträchtigungen, Vorerkrankungen, Alter etc. zu besonderen Risikogruppen gehören und daher bei den Angeboten eine besondere Sorgfalt notwendig ist.

Update 07.05.2020

Derzeit überschlagen sich fast die Ereignisse und natürlich möchten wir Sie auch weiterhin so aktuell wie möglich informieren. Daher erhalten Sie heute Mittag schon weitere Informationen, auch wenn die neue Rechtsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz zu den gestern in der Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin besprochenen weiteren Maßnahmen noch nicht veröffentlicht ist und wir Ihnen daher jetzt die exakten Bestimmungen in unserem Bundesland zu den geplanten Lockerungen noch nicht übermitteln können.

Dennoch sind zwei weitere Neuerungen jetzt schon berichtenswert. Zum ersten hat der vdek unserem Bundesverband mitgeteilt, dass für den Zeitraum zwischen dem 1.5.2020 und dem 31.12.2020, unabhängig von der eigentlich gültigen Günstigkeitsregelung, bundesweit für alle Ersatzkassen erhöhte Vergütungssätze gelten. Diese neuen Vergütungssätze finden Sie in der folgenden Tabelle:

Vergütungssätze im Rehasport Abrechnungspositions-Nr. Vertrag vdek ab 01.05.2020 bis 31.12.2020
Rehasport allgemein 604503 5,54 €
Rehasport schwerstbehinderte Menschen 604507 12,50 €
Rehasport im Wasser 604509 7,83 €
Rehasport zur Stärkung des Selbstbewusstseins 604510 12,00 €
Rehasport allg. für Kinder 604511 8,50 €
Rehasport im Wasser für Kinder 604512 12,00 €
Rehasport schwerst-behinderte Kinder 604513 16,60 €

Außerdem hat uns der DBS informiert, dass nun auch die Deutsche Rentenversicherung Bund die Abrechnung von Tele-/Online-Rehasport unter den gleichen Voraussetzungen genehmigt hat, die die Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz anwenden. Wörtlich heißt es dazu von unserem Bundesverband:

DRV Bund

Die DRV Bund hat mitgeteilt, dass sie nun auch den Tele-/Online-Rehasport gemäß der Vorgaben der Krankenkassen gegen sich abrechnen lässt. Voraussetzung für eine Online-Durchführung dieser Leistungen ist, dass sowohl Leistungserbringer als auch Teilnehmer diese Durchführungsform nutzen können und wollen. Die Aufklärungspflicht für die Teilnehmer liegt bei den Leistungserbringern. Dies gilt zunächst bis zum 30. September 2020.

Update 06.05.2020

Heute hat wieder eine Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer stattgefunden. Dabei wurde u. a. auch die Möglichkeit der Wiederaufnahme des Breitensports im Freien in Gruppen besprochen. Dies soll bald grundsätzlich, unter Beachtung von Hygiene- und Abstandsregeln, wieder möglich sein. Nun müssen die einzelnen Landesregierungen die entsprechenden Landesverordnungen anpassen. Sobald uns der Text der entsprechenden Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz vorliegt, werden wir Sie entsprechend informieren. Welche Möglichkeiten sich für Sie in den Vereinen dann ergeben, wird sich dann konkret zeigen. Wann diese Landesverordnung genau veröffentlicht wird, kann ich Ihnen jetzt noch nicht mitteilen. Leider muss ich Sie aber auch informieren, dass weiterhin alle Sportveranstaltungen in Räumen weiterhin nicht durchgeführt werden dürfen.

Update 04.05.2020

Soeben hat unser Verband die Nachricht der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz erhalten, dass auch für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Rehasportgruppen, die mit einer Verordnung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz teilnehmen nun die grundsätzliche Möglichkeit der Abrechnung bei einer Teilnahme am Tele-/Video-Rehabilitationssport während der derzeitigen Ausnahmesituation besteht. Dies gilt trotz des derzeit weiterhin vertragslosen Zustands zwischen unserem Verband und der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz. Bitte beachten Sie, dass diese Zusage zunächst nur für die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz gilt und nicht für die Deutsche Rentenversicherung Bund, da dem Deutschen Behindertensportverband keine entsprechende Mitteilung vorliegt.

Konkret heißt es in der E-Mail der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die gesetzlichen Krankenkassen haben angesichts der Corona-Pandemie Sonderregelungen zur telematischen Durchführung von Rehabilitationssport und Funktionstraining getroffen und ermöglichen damit die Fortführung dieser Leistungen als Online-Angebot (Bekanntmachung der gesetzlichen Krankenkassen vom 3. April 2020; siehe Anlage).

Wir möchten Sie

  • den Behinderten- und Rehabilitationssport-Verband Rheinland-Pfalz e. V. in Koblenz als Ansprechpartner für Rehabilitationssport,  

...

darüber informieren, dass sich die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz dem modifizierten Leistungsangebot, unter den von den gesetzlichen Krankenkassen geforderten Rahmenbedingungen anschließt.

Diese Zusage gilt nur während der Zeit der Corona-Pandemie bedingten Kontaktbeschränkungen.

Zu beachten sind insbesondere die Hinweise zum Ausschluss für Herzgruppen und zur Sturzprophylaxe.
Voraussetzung für eine Online-Durchführung dieser Leistungen ist, dass sowohl Leistungserbringer als auch Teilnehmer diese Durchführungsform nutzen können und wollen. Die Aufklärungspflicht für die Teilnehmer liegt bei den Leistungserbringern.
Wir bitten Sie, die Mitglieder Ihres Verbandes hierüber zu informieren.

Bitte beachten Sie auch, dass es für die Vereine nicht notwendig ist, hierzu noch einmal einen gesonderten Antrag zu stellen, sondern die Anträge zur Anmeldungen von entsprechenden Angeboten gegenüber den Krankenkassen, die Sie möglicherweise bislang schon bei unserem Verband gestellt haben oder noch stellen werden, gelten nun auch gegenüber der Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz.

Ab heute Mittag, 12.00 Uhr, ist die Antragsstellung für den in der letzten Woche von der Landesregierung beschlossenen "Schutzschild für Vereine und Verbände in Not" möglich. Nach den bei uns eingegangenen Informationen des Landessportbunds Rheinland-Pfalz können alle Vereine, die aufgrund der aktuellen Coronavirus-Situation in Existenznot geraten sind und bei denen die Gefahr der Zahlungsunfähigkeit besteht, über die Internetseite des jeweiligen Sportbunds dem Sie angehören, die Anträge auf Unterstützung stellen. Die Sportbünde Pfalz, Rheinhessen und Rheinland werden die Anträge dann entsprechen der durch das Land festgelegten Kriterien prüfen.

Falls Ihr Verein einen Schutzschildantrag stellen möchte, informieren Sie sich bitte ab heute Mittag auf der Internetseiten der Sportbund, bei dem Ihr Verein Mitglied ist. Die Links zu den Internetseiten lauten:

Die Kolleginnen und Kollegen dort stehen Ihnen sicherlich auch bei Fragen zu den Anträgen zur Verfügung.

Update 30.04.2020

Heute Nachmittag kommen die Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer und die Bundeskanzlerin wieder zu einer Videokonferenz zusammen, um über mögliche Veränderungen der Bestimmungen in der Coronavirus-Situation zu beraten. Ob - und wenn ja, in welcher Form - auch der Sport bei dieser Besprechung thematisiert wird, ist derzeit nicht bekannt, aber dennoch möchten wir Sie über die Aktivitäten des gesamten Deutschen Behindertensportverbands, also des Bundesverbandes und auch die des Landesverbandes, in diesem Zusammenhang informieren.

Hier finden Sie daher eine abgestimmte Positionierungen zum Themen Behindertensport und hier eine zum Rehabilitationssport, die von Verbandsseite den politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern zur Vorbereitung zur Verfügung gestellt wurden. Dabei hat der DBS dies auf Bundesebene getan und wir als BSV Rheinland-Pfalz haben diese Erklärungen dem Innen- und Sportministerium in Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt. Außerdem sind wir auch im Austausch mit den Krankenkassen, um Sie bei entsprechenden Entscheidungen auch über deren Standpunkte schnell informieren zu können.

 Update 27.04.2020

Heute Mittag hat eine Pressekonferenz der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, des Sportministers Roger Lewentz und der Familienministerin Anne Spiegel stattgefunden, bei der es um Unterstützungsmaßnahmen für gemeinnützige Vereine durch das Land Rheinland-Pfalz ging. Die zentrale Aussage der Ministerpräsidentin darin lautete: „Wir unterstützen unsere Vereine, die unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu leiden haben! Die Landesregierung stellt einen Schutzschild in Höhe von 10 Millionen Euro bereit für gemeinnützige Vereine und Organisationen, die durch die Pandemie in Existenznot geraten sind. Der Schutzschild bietet eine Soforthilfe in Form von Zuschüssen bis zu einer Höhe von 12.000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen“ und der Sportminister ergänzte: „Die Landesregierung hat ein eigenes Hilfsprogramm für Sportvereine aufgelegt, die durch die Corona-Krise in Existenznot geraten“.

Mit den offiziellen Starttermin 1. Mai 2020 sollen entsprechende Mittel bereitgestellt werden, als Start der Antragsphase ist derzeit der 4. Mai 2020 vorgesehen. Dabei sollen unterschiedliche Stellen mit der Antragsstellung befasst werden, je nach Vereinsart. Für alle Sportvereine sollen dabei der Landessportbund Rheinland-Pfalz und die regionalen Sportbünde Pfalz, Rheinhessen und Rheinland die zentralen Anlaufstellen sein. Weitere Einzelheiten sind uns als Verband jetzt leider noch nicht bekannt. Sobald wir nähere Informationen erhalten, werden Sie natürlich direkt informiert. Antragsberechtigt sind gemeinnützig anerkannte Vereine und Organisationen, die ihren Sitz in Rheinland-Pfalz haben, keine anderen wirtschaftlichen Hilfen in Anspruch nehmen konnten bzw. ausgeschöpft haben und einen Liquiditätsengpass nachweisen können, der nach dem 11. März 2020 eingetreten ist.

Hier finden Sie die Pressemitteilung des Landes Rheinland-Pfalz dazu: https://www.rlp.de/de/aktuelles/einzelansicht/news/News/detail/wir-bauen-einen-schutzschild-fuer-gemeinnuetzige-vereine-und-organisationen-in-hoehe-von-10-millionen-e-1/

Update 23.04.2020

Soeben haben wir von unserem Bundesverband neue Informationen zu Maßnahmen des Bundesfinanzministeriums erhalten, in denen Erleichterungen für den Zeitraum der aktuellen Corona-Situation angekündigt werden. Darunter befinden sich auch einige, die insbesondere Vereine betreffen. Daher möchte ich Ihnen diese für Ihr Engagement im Verein zur Verfügung stellen. Der DBS schreibt:

In dem Schreiben [des Bundesfinanzministeriums] vom 9. April 2020 werden einige Belastungsminderungen und steuerliche Erleichterungen für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2020 bekanntgegeben. Darin sind insbesondere Klarstellungen, Vereinfachungen sowie Begünstigungen zu folgenden Punkten enthalten:

  • Möglichkeit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit als Folge von Verlusten in den Sphären wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Vermögensverwaltung, verursacht durch die Corona Krise
  • Mittelfehlverwendung durch die vorübergehende Weiterzahlung von Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen trotz gegenwärtiger Unmöglichkeit der Leistungserbringung
  • Möglichkeit der freiwilligen Aufstockung des staatlichen Kurzarbeitergeldes mit der Folge einer konkreten Prüfung der Marktüblichkeit und Angemessenheit dieser Zahlungen seitens der Finanzverwaltung (Prozentsatz ist entscheidend)
  • Gegenwärtiger Einsatz der Mittel des Verbandes/Vereins auch ohne Änderung des Satzungszwecks zur Unterstützung von der Corona-Krise Betroffener einsetzen
  • Möglichkeit eines Spendenaufrufs zur Bewältigung der Corona Krise durch einen Verband/Verein und Einsatz der eingeworbenen Mittel zu diesem Zweck, ohne dass dies dem Satzungszweck entspricht

Konkrete Fragestellungen in diesem Zusammenhang sollten natürlich immer mit dem Steuerberater Ihres Vereins abgestimmt werden.

Gestern Abend tagte der Koalitionsausschuss der an der Bundesregierung beteiligten Parteien. Dabei wurden Vereinbarungen über verschiedene Punkte getroffen, die nun in den parlamentarischen Beratungsprozess eingebracht werden sollen. Ein Punkt dabei sind geplante Veränderungen beim Kurzarbeitergeld, die vielleicht auch für Sie in den Vereinen von Interesse sind, falls in Ihren Vereinen bereits Beschäftigte in Kurzarbeit sind, bzw. Ihr Verein möglicherweise in Zukunft dieses Instrument in Betracht ziehen muss.

Daher möchten wir Sie über diese geplanten Änderungen informieren, aber wir müssen darauf hinweisen, dass diese Änderungen noch nicht im Parlament beschlossen sind und sich daher auch noch Veränderungen ergeben können. Derzeit ist geplant, dass für Beschäftigte, die sich mit mindestens 50 % Ihrer Arbeitszeit in Kurzarbeit befinden, ab dem vierten Monat des Bezuges des Kurzarbeitergeldes sich dieses von aktuell 60 % (bzw. 67 %, wenn die Beschäftigten Kinder haben) auf 70% (77% mit Kindern) des Nettoentgelts erhöht. Ab dem siebten Monat des Bezuges auf ist sogar eine Erhöhung auf 80% (87% mit Kindern) des Nettoentgelts geplant. Dabei ist zu beachten, dass es sich bei diesen Prozentangaben um diejenigen handelt, die der Arbeitgeber von der Agentur für Arbeit erstattet bekommt. Nach wie vor ist es möglich, dass der Arbeitgeber seinen Beschäftigten mehr zahlt, als er von der Arbeitsagentur erstattet bekommt, solange nicht andere Regelungen dagegen sprechen, z. B. Bewilligungsbedingungen von Zuschussgebern und ähnliches.

Diese Regelung soll zunächst längstens bis zum 31.12.2020 gelten. Außerdem ist geplant für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit ab 1. Mai bis zum 31. Dezember 2020 die bereits bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten auszuweiten und zwar bis zur vollen Höhe des bisherigen Nettomonatseinkommens.

Für Vereine, die eigene Gaststätten betreiben ist möglicherweise darüber hinaus noch von Interesse, dass zwischen dem 1. Juli 2020 und dem 30. Juni 2021 die Mehrwertsteuer für Speisen im gastronomischen Bereich von 19 % auf 7 % vermindert werden soll.

Bereits verabschiedet ist das sogenannte Sozialschutzgesetz, dazu hat unser Bundesverband die Landesverbände soeben wie folgt informiert:

  • Das Sozialschutz-Paket des BMAS beinhaltet einen erleichterten Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II (ALG II), um die Folgen der Corona Krise abzufedern. Dadurch wird der Zugang zu Leistungen der Grundsicherung für Menschen erleichtert, deren Einkommen aufgrund der Corona Krise nicht mehr zur Sicherung des Lebensunterhalts ausreicht. In Betracht kommt z.B. geringeres Einkommen durch Kurzarbeit, finanzielle Einbußen bei Freiberuflern, Solo-Selbständigen und Kleinunternehmern oder auch Wegfall eines Minijobs. Auch betroffene Selbstständige im Bereich des Sports können davon profitieren. Es gilt ein vereinfachtes Antragsverfahren durch Verkürzung desselben sowie u.a. Wegfall der Vermögensprüfung. Weitere Informationen dazu findet ihr hier: https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung?pk_vid=24f1ad3af1be4962158762987075d4b6.

Außerdem hat der DBS, nach einer Videokonferenz der Landesgeschäftsführer, überprüfen lassen, ob im Rehasport möglicherweise nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz Erstattungsmöglichkeiten für Vereine bestehen können. Diese Prüfung ist erfolgt und das Ergebnis ist im Großen und Ganzen derzeit leider negativ. Unser Bundesverband schreibt dazu:

  • Beim Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) des BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) sind Leistungen nach dem SGB V ausdrücklich ausgeschlossen. Die Anwendbarkeit ist nur dann gegeben, wenn Rehabilitationssport als ergänzende Leistung zur medizinischen Rehabilitation und Teilhabe am Arbeitsleben für Leistungsträger der Gesetzlichen Rentenversicherung, der Alterssicherung der Landwirte, Gesetzlichen Unfallversicherung, der Kriegsopferversorgung und der Kriegsopferfürsorge sowie der Bundesagentur für Arbeit erbracht wird. Dies betrifft jedoch nur einen geringen Teil und der weit überwiegende Teil der Rehabilitationssportangebote wird über die gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet. Hierdurch entsteht eine Regelungslücke, wodurch eine Vielzahl der Vereine nicht die Möglichkeit hat, Zuschüsse nach dem SodEG zu beantragen. Dies wurde uns so auch durch das BMAS bestätigt. Darüber hinaus hat auch der vdek nach juristischer Prüfung mitgeteilt, dass gesetzlichen Krankenkassen grundsätzlich nicht zuschusspflichtig nach dem SodEG sind. Wir haben auch bei der Kommunikation gegenüber dem BMG (Bundesministerium für Gesundheit) auf diese Regelungslücke hingewiesen.

 Update 20.04.2020

Heute möchten wir Ihnen Informationen zu den besonderen Schutzstandards weiterleiten, die im Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten bestehen. Da diese Regelungen generell dort gelten, wo Arbeitsverhältnisse existieren, sind sie sicherlich auch für viele von Ihnen interessant. Hier finden Sie den Link dazu: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf

Update 17.04.2020

Auch heute möchten wir Sie wieder über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der sich weiter entwickelnden Situation informieren. Wie Sie sicherlich auch in den letzten beiden Tagen aus den Medien entnommen haben, besteht zumindest in den nächsten beiden Wochen die aktuellen Kontaktbeschränkungen weiter und darüber hinaus sind alle Großveranstaltungen bis Ende August 2020 untersagt. Insbesondere für Personengruppen, die besonders anfällig für eine Coronavirus-Erkrankung sind, gelten noch einmal strengere Auflagen. Diese Verlautbarung der Landesregierung finde Sie unter folgenden Link: https://www.rlp.de/de/aktuelles/einzelansicht/news/News/detail/bund-und-laender-beschliessen-lockerungen-menschen-weiterhin-so-gut-wie-moeglich-vor-infektion-schuetze/.

Aufgrund dieser Situation wird der BSV Rheinland-Pfalz alle sportlichen Veranstaltungen bis auf weiteres absagen. Diese Absage gilt, neben den bereits bekanntgegebenen Absagen wie dem Ebernacher Wandertag insbesondere für die am 3. Juni 2020 in Nieder-Olm geplanten 46. Landesjugendspiele und für das am 1. Juli in Nassau geplante 43. Landesschwimmfest für Menschen mit geistiger Behinderung. Diese Veranstaltungen können auch in diesem Jahr leider nicht nachgeholt werden. Im Hinblick auf geplante Aus- und Fortbildungsmaßnehmen für Übungsleiterinnen und Übungsleiter bleibt es, abweichend davon, aber zunächst einmal bei der Absage der Lehrgänge bis zum 17. Mai 2020. Natürlich werden Sie für den Zeitraum danach so früh wie möglich noch weitere Informationen erhalten.

Ebenso hat der Krisenstab des Deutschen Behindertensportverbands gestern Nachmittag entschieden, dass alle Veranstaltungen des DBS zunächst bis zum 31. Juli 2020 abgesagt werden, dies betrifft auch geplante Deutsche Meisterschaften und Länderpokalturniere. Bei den Deutschen Meisterschaften und bei den Länderpokalturnieren wird derzeit überprüft, ob einige davon später nachgeholt werden können. Allerdings ist heute schon klar, dass insbesondere die Deutschen Meisterschaften im Bowling, im Kegeln Bohle, im Kegeln Classic und im Kegeln Schere 2020 nicht stattfinden werden.

Auch wenn jetzt noch kein Zeitplan im Sport für ein mögliches "Sporttreiben danach" über die heute getroffenen Erleichterungen für den Individualsport im Freien hinaus existieren kann, da noch unbekannt ist, wie es nach dem 3. Mai 2020 weitergeht, hat der Deutsche Olympische Sportbund schon einmal ein erstes Thesenpapier für mögliche Rahmenbedingungen bei einer schrittweisen Lockerung erstellt. Dieses ist naturgemäß recht allgemein, aber wenn Sie sich dafür interessieren, finden Sie das Papier unter folgendem Link: https://cdn.dosb.de/user_upload/www.dosb.de/Newsletter/Pressemitteilungen/2020/Positionspapier_SPORTDEUTSCHLAND_-_14.4.2020.pdf.

Update 08.04.2020

Nachdem bislang von unserem Verband bereits alle Aus- und Fortbildungsmaßnahmen bis Ende April abgesagt werden mussten, muss ich Ihnen heute leider mitteilen dass auch alle weiteren Lehrgangsmaßnahmen bis einschließlich 17. Mai 2020 nicht stattfinden können. Dies betrifft folgende Lehrgänge:

Lehrgangs-nummer

Beschreibung

von

bis

Ort

20PT1002

Sonderausbildung für Physiotherapeuten (Block 10/30)

01.05.2020
09.05.2020

03.05.2020
10.05.2020

Bitburg

2041

Tanzen für Menschen mit Demenz / für hochbetagte Menschen
(im Sitzen wie im Stehen)

09.05.2020

Edenkoben

2040

Fasziale Ketten verstehen

09.05.2020

Koblenz

2042

Methodik - wie bringe ich jemandem Bewegungen bei?

10.05.2020

Edenkoben

20P802

Pflichtteil P8 - Sonderlehrgang für vorqualifizierte Teilnehmer

16.05.2020

Edenkoben

20P1602

Pflichtteil P16 - Sonderlehrgang für vorqualifizierte Teilnehmer

16.05.2020

17.05.2020

Edenkoben

2043

Lungensport - Innere Medizin

17.05.2020

Edenkoben

Auch hier ist selbstverständlich, dass alle bereits gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer darüber informiert werden und bereits gezahlte Lehrgangsgebühren in der nächsten Zeit zurückerstattet werden. Über den Zeitraum nach dem 17. Mai werden Sie rechtzeitig informiert und wir hoffen hier natürlich das Beste!

Update 07.04.2020

Nachdem wir gestern die ersten Informationen zum einen in der derzeitigen Ausnahmesituation möglichen neuen Durchführungsweg für den Rehasport weitergeben konnte, folgen nun noch ergänzende Hinweise. Heute Nachmittag erhielten wir eine Informationsmail des Deutschen Behindertensportverbands (DBS), in dem die Landesverbände über weitere Einzelheiten zum Tele-/Online-Rehasport informiert wurden. In dieser Mail unseres Bundesverbands heißt es u. a.:

  • wie bekannt, haben die gesetzlichen Krankenversicherungen mit Wirkung zum 03.04.2020 die Durchführung des Tele-/Online-Rehabilitationssports als abrechnungsfähig erklärt. Die Bedingungen finden Sie hier. Diese gilt es bei der Durchführung durch den Verein zu beachten.
  • Die nun durch die Krankenkassen getroffene Sonderregelung setzt sich über die derzeit gültigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung einseitig hinweg. Der DBS lehnt grundsätzlich jede Form von Fernangeboten im ärztlich verordneten Rehabilitationssport im Sinne des §64 SGB IX ab. Ungeachtet dessen hat der Hauptvorstand des DBS im Umlauf die befristete Zulassung von Tele-/Online-Rehabilitationssport und die befristete Aufhebung der betreffenden Passagen in der Richtlinie zur Durchführung des Rehabilitationssports im DBS beschlossen. Damit ist die Grundlage zur Durchführung des Tele-/Online-Rehabilitationssports in den Strukturen des DBS gelegt.
  • Nach Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherungen muss eine gültige Anerkennung für die Durchführung des ärztlich verordneten Rehabilitationssports vorliegen. Es ist vorgesehen, dass die anerkennende Stelle die Gruppen zur Durchführung im Online-Verfahren in einem verkürzten Verfahren in ihrem Zuständigkeitsbereich prüft. Dazu liegt ein Anerkennungsformular für die Landesverbände der Anlage bei. Dieses Anerkennungsformular ist pro Verein einmal einzuholen, die Form der Meldung der einzelnen Gruppen gegenüber dem anerkennenden Landesverband legt dieser selbständig in seinem Verantwortungsbereich fest. Es ist jedoch erforderlich, dass dokumentiert wird, welche Gruppen in Form von Tele-/Online-Rehabilitationssport durchgeführt werden.
  • Ebenso ist es erforderlich, dass dem Verein von jeder*m Teilnehmer*in eine Einwilligungserklärung vorliegt, diese finden Sie hier. Dieses Muster ist durch unser externes Sachverständigenbüro zum Datenschutz geprüft.

Das "DBS-Antragsformular" benötigen wir von Ihnen ausgefüllt und rechtsverbindlich unterschrieben zurück, falls Ihr Verein während dieser besonderen Coronavirus-Situation beabsichtigt, den Tele-/Online-Rehasport für Ihre Teilnehmerinnen und Teilnehmer bis auf Widerruf durchzuführen. Außerdem haben wir für Sie auch ein eigenes Formular "Übersicht der Gruppen im Online-Rehasport.pdf" beigefügt. Auch dieses benötigen wir ausgefüllt zurück, wenn Sie die neue Angebotsform durchführen möchten, denn wir müssen gegenüber den Krankenkassen nachweisen, welche der anerkannten Rehasportgruppen in dieser Ausnahmesituation auch online durchgeführt werden.

Das Formular "Einwilligungserklärung TN" müssen Sie jeder am Tele-/Online-Rehasport teilnehmenden Person vor dem Beginn des Onlineangebots aushändigen und von dieser Person, bzw. deren vertretungsberechtigten Personen, unterschrieben zurück erhalten, bevor der oder die Teilnehmende mit dem Tele-/Online-Rehasport beginnt. Diese ausgefüllten Formulare sind jedoch nicht für uns gedacht, sondern Sie als Verein müssen diese zu Ihren entsprechenden Rehasportakten nehmen.

Im Update vom 6.4.2020 hatten wir schon mitgeteilt, dass der DBS Hinweise zu DSGVO-konformen Videoplattformen geben wollte, über die Ihr Verein bei Interesse den Tele-/Online-Rehasport anbieten kann. Dazu schreibt unser Bundesverband nun:

  • Zur Durchführung vor Ort gibt es unterschiedliche Plattformen. Der DBS nutzt für die Gremienarbeit die Plattform GoToMeeting und hat damit bislang gute Erfahrungen gemacht (https://www.gotomeeting.com/de-de). Nach Ansicht unseres Sachverständigenbüros zum Datenschutz erfüllt diese Plattform die Anforderungen der DSGVO und somit der gesetzlichen Krankenversicherungen zur Durchführung des Tele-/Online-Rehabilitationssports. Darüber hinaus stellt GoToMeeting von LogMeIn aktuell ein sogenanntes „Emergency Remote Work Kit“ zur Verfügung. Das bedeutet, dass Leistungserbringern wie anspruchsberechtigten Gesundheitsdienstleistern, Bildungseinrichtungen, Gebietskörperschaften und gemeinnützigen Organisationen eine Reihe von LogMeIn-Lösungen kostenlos zur Verfügung stehen. Diese stehen drei Monate lang ohne Gebühren unternehmensweit zur Verfügung.
  • Informationen zu GoToMeeting finden Sie hier: https://www.gotomeeting.com/de-de/work-remote
  • Zur Nutzung dieser Plattform können sich die Vereine mit folgendem Kontaktformular registrieren: https://www.gotomeeting.com/de-de/work-remote/webkonferenz-testen
  • Um den Anforderungen zum Datenschutz gerecht zu werden, müssen die Vereine einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung abschließen (vgl. Leitfaden Datenschutz des DBS).
  • Unter folgendem Link können die entsprechenden Unterlagen angefordert werden: https://www.docusign.net/Member/PowerFormSigning.aspx?PowerFormId=87db4c61-3929-4ccb-ab58-b202e064c4a1
  • Auf der Internetseite muss eine Emailadresse (des Vereins) und ein Namen eingeben werden. Anschließende erhält man eine E-Mail mit einem Zugriffcode.Sobald man den Zugriffscode aus der E-Mail eingegeben hat, erscheint der Vertrag zur Auftragsverarbeitung in Englisch. Nun sind die roten markierten Felder zu füllen und die Bearbeitung mit der Schaltfläche „Fertigstellen“ abzuschließen.
  • Grundsätzlich können auch andere Video-/Online-Plattformen verwendet werden, diese müssen entsprechend den Vorgaben der GKV im Einzelfall auf ihre Eignung und DSGVO-Konformität geprüft werden.

Update 06.04.2020

Am Freitag, den 3. April haben die Bundesverbände der gesetzlichen Krankenkassen die Möglichkeit der Durchführung von Rehasport als Online-/Tele-Rehasport während des Zeitraums der Covid-19-Pandemie geschaffen und der Hauptvorstand des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS) hat heute entscheiden, diese Möglichkeit, befristet für die Dauer der Krisenauswirkungen und der damit einhergehenden behördlichen Einschränkungen, zuzulassen. Die Ersatzkassen haben den DBS darüber am 3. April informiert und die Primärkrankenkassen in Rheinland-Pfalz unseren Verband heute Nachmittag, kurz vor 16.00 Uhr.

Hier finden Sie die Erklärung der gesetzlichen Krankenkasse sowie den Beschluss des DBS-Hauptvorstands, der dazu heute Nachmittag gefasst wurde. Dabei erklären die Krankenkassen, dass diese Form des Online-/Tele-Rehasports eine befristete Übergangsregelung ist, von der ausdrücklich der Rehasport in Herzgruppen ausgeschlossen ist. Außerdem gelten folgende Voraussetzungen:

· Es liegen die ärztliche Verordnung (Muster 56) sowie die Kostenübernahmeerklärung der Krankenkasse vor, soweit nicht ein Genehmigungsverzicht von Seiten der Krankenkasse ausgesprochen bzw. mit den Leistungserbringern vereinbart wurde.

· Sofern neue Verordnungen ausgestellt werden, ist es erforderlich, dass der Leistungserbringer vor Beginn der ersten Online-Übungseinheit ein ausführliches telefonisches Gespräch mit dem Versicherten führt, um individuelle Besonderheiten und Einschränkungen zu klären.

· Die Teilnehmer/-innen verfügen über ein Endgerät, worüber die verwendete Online-Plattform funktioniert, und können dieses anwenden. Empfohlen wird eine WLAN-Verbindung (Achtung Stolperfalle Kabel).

· Die Teilnehmer/-innen sind kognitiv in der Lage, ihre Bewegungsaufträge ohne taktile Reize umzusetzen.

· Die Teilnehmer/-innen sind nicht sturzgefährdet.

Hinsichtlich der Durchführung und der Qualitätssicherung im Verein gilt von Seiten der Krankenkassen folgendes:

· Es besteht eine gültige Anerkennung der Rehabilitationssport-/Funktionstrainingsgruppe, die nun als Tele-/Online-Angebot fortgeführt wird.

· Die Teilnehmerzahl je Gruppe beträgt max. 15 Teilnehmer/-innen, unabhängig von vorherigen Festlegungen im Rahmen des Anerkennungsverfahrens.

· Die Übungseinheiten werden regelmäßig zu den festgelegten Zeiten laut Anerkennung durchgeführt. Die Anzahl der wöchentlichen Übungseinheiten, die abgerechnet werden dürfen, richtet sich nach den Angaben in der ärztlichen Verordnung (Muster 56). Die Dauer beträgt 45 Minuten beim Rehabilitationssport, 30 Minuten beim Funktionstraining.

· Für die Übungsleitung gelten hinsichtlich der qualitativen Voraussetzungen die Ziff. 13 (Rehabilitationssport) bzw. Ziff. 14 (Funktionstraining) der Rahmenvereinbarung Rehabilitationssport und Funktionstraining vom 01.01.2011.

· Zum Beginn der Übungseinheit werden Sicherheitshinweise zur Durchführung von Gymnastik-Übungen zuhause (Sturzprävention u. a.) gegeben. Um Stürze zu vermeiden, werden entsprechende Übungsoptionen (z. B. für Stuhl/Hocker) angegeben.

· Die Übungsleitung kann die Übungen in Form eines „synchronen Unterrichts“ im virtuellen Raum vormachen, erklären und ggfs. korrigierend eingreifen.

· Es werden nur Gymnastik-Übungen angeleitet, die für den häuslichen Kontext geeignet sind.

· Übungsvideos, die die Übungsleitung einspielen kann, sind durch qualifizierte Übungsleiter im Sinne der Rahmenvereinbarung erstellt.

· Die Übungsleitung dokumentiert die Anwesenheit pro Übungseinheit (Datum, Uhrzeit, besondere Vorkommnisse, Anzahl der Teilnehmer/-innen) mit dem Hinweis „Tele“. Diese Dokumentationsbögen sind bei Überprüfungen den Rehabilitationsträgern in Kopie zu übersenden.

· Es wird empfohlen, die Anwesenheit der Teilnehmer/-innen zusätzlich mit einem „Screenshot“ der virtuellen Teilnehmer/-innen-Liste zu dokumentieren.

Die folgenden Vorgaben der Krankenkassen sind in Bezug auf den Datenschutz dabei zu beachten:

· Der Datenschutz ist gemäß der DSGVO zu beachten.

· Die Teilnehmer/-innen sind über die geplante Verarbeitung personenbezogener Daten zu informieren.

· Eine schriftliche Einverständniserklärung der Teilnehmer/-innen zur Nutzung der Online-Plattform und zur Videoübertragung muss vorliegen.

· Die Online-Übungseinheit darf von keinem der Teilnehmer/-innen aufgezeichnet werden.

· Die Übungseinheit muss in Räumen stattfinden, die Privatsphäre bietet.

Außerdem haben die Krankenkassen Anforderungen an die anerkennenden Stellen für die Rehasportangebote aufgestellt. Dies sind im System des DBS die jeweiligen Landesverbände, also auch der BSV Rheinland-Pfalz. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden und innerhalb des gesamten Bundesverbandes möglichst einheitliche Kriterien zu gewährleisten, erarbeitet der DBS derzeit entsprechende Unterlagen. Diese Unterlagen liegen unserem Landesverband aber im Moment noch nicht vor. Daher können wir als BSV Rheinland-Pfalz aktuell noch keine entsprechenden Anerkennungen für den Online-/Tele-Rehasport aussprechen.

Der DBS erarbeitet gerade folgende Unterlagen:
•    Verkürzter Antrag auf Anerkennung von Tele-Rehasportgruppen gemäß der Forderung der Kostenträger
•    Muster-Einwilligungserklärung der Teilnehmer*Innen
•    Hinweise zu DSGVO-konformen Videokonferenz-Plattformen
Natürlich werden wir Ihnen die notwendigen Unterlagen sobald als möglich zur Verfügung stellen, damit Sie uns die entsprechenden Gruppen melden können, in denen Sie diese Form des Rehasports während der besonderen Situation durchführen möchten. Ein Bedingung muss aber auf alle Fälle erfüllt sein, es darf sich nur um schon bestehende Gruppen handeln, neue Gruppen können nicht als Online-/Tele-Rehasportgruppen beantragt werden.

Hinsichtlich des notwendigen Versicherungsschutzes kann ich Ihnen heute schon mitteilen, dass sowohl die Generali-Versicherung (früher Aachen-Münchener), als Sportversicherer der Vereine in den Sportbünden Pfalz und Rheinhessen, wie auch die ARAG, für die Vereine im Sportbund Rheinland, uns mitgeteilt haben, dass die durch den BSV Rheinland-Pfalz abgeschlossene Nichtmitgliederversicherung im Rehasport auch für den Online-/Tele-Rehasport unserer Mitgliedsvereine gilt.

Wichtig ist auf jeden Fall für Sie als Vereinsverantwortliche auch zu wissen, dass diese neue Form des Online-/Tele-Rehasports derzeit ausdrücklich nicht für Versicherte der Deutschen Rentenversicherung, unabhängig ob Bund, Rheinland-Pfalz oder eines sonstigen Rentenversicherungsträgers, möglich ist und auch nicht für Versicherte, die eine Verordnung über die gesetzliche Unfallversicherung haben. Falls sich hier Änderungen ergeben, werden Sie natürlich darüber informiert. Außerdem kann ich Ihnen auch keine Informationen zu den Regelungen in anderen Bundesländern geben, falls Ihr Verein am länderübergreifenden Anerkennungsverfahren im Rehasport teilnimmt. Nehmen Sie bitte in diesem Fall Kontakt zum jeweiligen DBS-Landesverband auf, in dessen Bundesland sich Ihre länderübergreifende Gruppe befindet.

In diesem Zusammenhang und auch darüber hinaus ist möglicherweise ein Angebot, welches das Bildungswerk des Landessportbund Rheinland-Pfalz derzeit den Vereinen unterbreitet, die neue kostenfreie Plattform "SPORT bewegt ONLINE" des Bildungswerk Sport. Hierzu schreiben die Kolleginnen und Kollegen:

Wie kommen Sport, Bewegung und Gesundheit an Vereinsmitglieder, aber auch an Bürgerinnen und Bürger, wenn alle Veranstaltungen abgesagt sind?

 SPORT bewegt ONLINE ist der Ort, an dem in der jetzigen Situation alle Sportvereine und -verbände, Übungsleiter*innen, Trainer*innen und Kursleiter*innen sowie Bürger*innen zusammenkommen können. Machen Sie auf Livestreams und mit Online-Videos, aus dem Zuhause einen Bewegungsraum und erreichen so Menschen, die Ihnen und Ihrem Verein folgen und unterstützen können.

 Auf SPORT bewegt ONLINE werden Ihre Online-Angebote kartographisch dargestellt, sodass direkt ein regionaler Bezug in die Nachbarschaft entsteht.

 SPORT bewegt ONLINE ist eine bundesweite Initiative des Bildungswerk des LSB Rheinland-Pfalz e.V. und ein Geschenk von uns an den organisierten Sport, in dieser für alle schwierigen Zeit. SPORT bewegt ONLINE zeigt, welche großartigen Möglichkeiten in jedem Sportverein stecken!

 Zeigen Sie was in Ihrem Verein, in Ihrer Organisation steckt! Tragen Sie die bestehenden und auch die geplanten Online-Angebote jetzt auf https://sport-bewegt.online ein. Machen Sie Ihr Angebot sichtbar und lassen Sie uns gemeinsam, diese Initiative zu einem Erfolg werden.

Bitte beachten Sie hierbei, dass dies keine Software oder Plattform ist, auf der Sie Angebote übertragen können, sondern hier können Sie nur dokumentieren, dass Ihr Verein Onlineangebote durchführt. Zum Abschluss kann ich Sie informieren, dass uns die Deutsche Rentenversicherung (sowohl Bund als auch Rheinland-Pfalz) rückwirkend zum 1. März 2020 neue Vergütungssätze für die Rehasportteilnahme mitgeteilt haben. Diese neuen Vergütungssätze werden von der Deutsche Rentenversicherung auch für unsere Mitgliedsvereine angewendet, unabhängig davon, dass derzeit keine gültigen Verträge bestehen. Damit können Sie für alle Teilnahmen von Personen die neuen Sätze gegenüber der Rentenversicherung in Rechnung stellen, wenn diese Personen eine Verordnung der Deutschen Rentenversicherung haben und bislang im März, solange es noch möglich war, an Ihren Rehasportangeboten teilgenommen haben. Natürlich gilt dies dann auch für zukünftige Teilnahmen, die hoffentlich bald wieder möglich sein werden. Eine Auflistung der neuen Vergütungssätze der Rentenversicherung  und aller anderen Sozialversicherungen finden Sie hier.

 

Update 03.04.2020

Heute hat Innenminister Roger Lewentz die Bedingungen erläutert, unter denen Sportvereine in Rheinland-Pfalz die Corona-Soforthilfe bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz beantragen können. Laut Presseerklärung des Innenministeriums ist die Voraussetzung dafür, dass der Sportverein steuerrechtlich einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhält. Außerdem wird das Land ein eigenes Programm zur Unterstützung für Vereine entwickeln.

In der Erklärung heißt es wörtlich:

Sportvereine mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb sind grundsätzlich in das Bundesprogramm Corona-Sofort-Hilfe für kleine Unternehmen einbezogen. Das hat Sportminister Roger Lewentz den Präsidien der Sportbünde in Rheinland-Pfalz nach einer entsprechenden Abstimmung mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium mitgeteilt. „Darüber hinaus wird das Land ein eigenes Hilfsprogramm für Sportvereine, die in ihrer Existenz bedroht sind, auflegen, welches das Bundesprogramm bei Bedarf ergänzt“, so Lewentz.

Die gesamte Meldung des Innenministeriums finden Sie unter dem folgenden Link: https://mdi.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/detail/news/News/detail/unterstuetzung-fuer-in-existenznot-geratene-vereine-moeglich. Inzwischen hat auch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz ihre FAQ entsprechend ergänzt, die aktuelle Version dieser FAQ finden Sie hier. Falls Ihr Verein unter diese Regelungen fällt und Sie Interesse an der Soforthilfe haben, finden Sie die notwendigen Unterlagen bei der Bank unter folgendem Link: http://isb.westus.cloudapp.azure.com/.

Wir haben von unserem Bundesverband auch eine Zusammenfassung einiger gesetzlicher Veränderungen in der aktuellen Situation erhalten, die insbesondere für die Vereine interessant sind. Einzelne Punkte daraus finden Sie auch schon weiter unten, doch nun finden Sie die entsprechenden Regelungen in einem Papier zusammengefasst. Daher finden Sie diese Zusammenstellung hier.

Update 30.03.2020

Nachdem Sie bereits am 23 März 2020 über die Verfahrensweise der vdek-Kassen, also der Ersatzkassen, informiert wurden, erreicht uns soeben eine E-Mail der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland. In dieser E-Mail teilt uns die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland im Namen aller Primärkrankenkassen, also auch der Innungskrankenkassen, der Betriebskrankenkassen, der Knappschaft und auch der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, folgendes mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,

 die folgenden Hinweise des GKV-Spitzenverbandes gelten auch im Verhältnis zu den Primärkassen in Rheinland-Pfalz und Saarland:

 Genehmigungsverfahren

Der Bewilligungszeitraum beim Rehabilitationssport und Funktionstraining wird unbürokratisch um die Zeit der Aussetzung der Übungsveranstaltungen verlängert. Hierzu bedarf es keiner besonderen Antragstellung durch die Versicherten bzw. die Leistungserbringer.

 Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Versicherten aus Angst vor Ansteckung nicht mehr teilnehmen, die Leistungserbringer die Übungsveranstaltungen abgesagt haben, die Übungsstätten geschlossen wurden oder die Durchführung behördlicherseits untersagt wurde.

 Die Rehabilitationsträger werden nach überstandener Corona-Krise alle Leistungserbringer-Verbände über den (max.) Verlängerungszeitraum informieren.

 

Zwischenabrechnungen

Die Leistungserbringer haben einen Vergütungsanspruch für die bereits erbrachten Übungsveranstaltungen. Es wird empfohlen, diese Leistungen unabhängig von den vertraglich geregelten Zwischenabrechnungsterminen (in der Regel zum 30.06. und 31.12. d.J.) sofort mit den Krankenkassen abzurechnen, um Liquiditätsengpässe abzumildern.

 Hinweis:

Die Verbreitung des SARS-CoV-2 (Corona-Virus) kann ebenfalls zu Problemen in der operativen Bearbeitung bei den Krankenkassen und/oder deren Abrechnungsdienstleistern führen.

 Finanzielle Hilfen

Vorauszahlungen/Abschlagszahlungen, z.B. in Höhe der in 2019 erbrachten Leistungen, sind nicht möglich. Dies gilt ebenso für die Einrichtung von Unterstützungsfond etc.

In diesem Zusammenhang wird auf das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus hingewiesen. Außerdem bestehen ggfs. Ansprüche auf Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz. Es können Anträge auf Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen oder auf Kurzarbeitergeld gestellt sowie steuerliche Liquiditätshilfen für Unternehmen sowie KfW-Kredite in Anspruch genommen werden.

Außerdem unser Bundesverband eine Information über das Verfahren bei der Deutschen Rentenversicherung im Hinblick auf den Rehasport in der aktuellen Situation erhalten. Zwar herrscht derzeit hier ein vertragsloser Zustand, aber für den Fall, dass im Verein weiterhin Versicherte der Deutschen Rentenversicherung Rehasport durchführen, gilt hier folgende Regelung:

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf die Corona-Pandemie möchten wir Sie hiermit über die Verfahrensweise beim Rehabilitationssport und Funktionstraining für Versicherte der DRV Bund informieren und Sie bitten, Ihre Sportvereine bzw. Sport-/Trainingsanbieter entsprechend in Kenntnis zu setzen: Es wird dringend empfohlen, den Reha-Sport bzw. das Funktionstraining in Gruppen zunächst auszusetzen, soweit dies nicht ohnehin schon infolge der bundesweiten Schließung von Sportstätten erfolgt ist. Leistungsberechtigte werden gebeten, zu gegebener Zeit direkt mit dem Sportverein bzw. Sport-/Trainingsanbieter abzuklären, ob bzw. wann die Inanspruchnahme der verordneten Leistung (wieder) stattfinden kann. Damit derzeit nicht mögliche Leistungen ggf. zeitnah nachgeholt werden können, erklären wir uns bereit, für Versicherte der DRV Bund die in der BAR-Rahmenvereinbarung festgelegten Fristen für Beginn und Abschluss um 3 Monate zu verlängern. Es gilt die mit der jeweiligen Verordnung verbundene Zusage der DRV Bund zur Kostenübernahme also grundsätzlich auch bei einem entsprechend späteren Beginn bzw. späterer Fortführung sowie Beendigung. Auch dann jedoch sollten Leistungsberechtigte – insbesondere bei chronischen Erkrankungen der Lunge, des Herz-Kreislaufsystems, des Stoffwechsels und bei Immunschwäche – sorgfältig prüfen, ob und wann sie den Reha-Sport bzw. das Funktionstraining antreten und im Zweifel zuvor mit ihrem behandelnden Arzt sprechen. Jede Teilnahme ist freiwillig. Nicht wahrgenommene Termine bzw. ein erfolgter Abbruch und Nichtwiederaufnahme des Reha-Sports bzw. Funktionstrainings haben keine Auswirkungen auf spätere Reha- oder Rentenverfahren. Kann eine (weitere) Durchführung von Reha-Sport bzw. Funktionstraining nicht innerhalb der eingeräumten Fristenverlängerung erfolgen (z.B. weil sich die Krisensituation bis dahin nicht wesentlich gebessert hat), kann eine Abrechnung der zu Lasten der DRV Bund wahrgenommenen Leistung nur bis zum Ende der Fristverlängerung erfolgen. Eine weitere Verlängerung kommt mit Blick auf den für die Leistung maßgeblichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der vorhergehenden medizinischen Rehabilitation nicht in Betracht. Ausfallvergütungen an die Sportvereine bzw. Sport-/Trainingsanbieter können durch die DRV Bund mangels Rechtsgrundlage leider nicht gezahlt werden. Geben Sie auf sich acht und bleiben Sie hoffentlich gesund! Mit freundlichen Grüßen Deutsche Rentenversicherung Bund

Im Hinblick auf mögliche Unterstützungen für Sportvereine aus dem Sondertopf der Bundesregierung für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige, bzw. den dazu begleitenden Programm der Landesregierung, sind seit heute Antragsstellungen bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz möglich. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass leider bei der Bank noch nicht abschließend geklärt worden ist, ob auch Sportvereine daran partizipieren können. Nachdem wir dies heute morgen erfahren haben, haben wir als Verband direkt Kontakt zur Landesregierung sowie auch zum Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags aufgenommen und um eine positive Klärung gebeten. Nach unserer Auffassung müssten zumindest die Bereiche des Zweckbetriebs und des steuerlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs (im Sinne der Abgabenordnung) der Vereine als unternehmerische Tätigkeit angesehen werden und damit auch für Sportvereine die Möglichkeit der Partizipation für die Soforthilfen eröffnen, wenn die anderen Bedingungen für diese Hilfen erfüllt werden. Ebenso sind wir der Auffassung, dass auch freiberufliche Trainerinnen und Trainer sowie Übungsleiterinnen und Übungsleiter, die diese Tätigkeit als Haupterwerb betreiben, die Möglichkeit der Antragsstellung haben sollten. Hier warten wir aber noch auf Antwort. Sobald uns hier näheres vorliegt, werden Sie dies natürlich erfahren.

Unabhängig von dieser Unsicherheit finden Sie die notwendigen Antragsformulare auf der Internetseite der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (https://www.isb.rlp.de/).

Update 26.03.2020

Nachdem gestern im Bundestag mehrere Gesetze beschlossen wurden und auch davon auszugehen ist, dass der Bundesrat morgen dem Gesetzespaket zustimmt, hat die Landesregierung von Rheinland-Pfalz erklärt, dass ab der nächsten Woche die vorgesehenen Hilfen für Kleinstbetriebe und Soloselbstständige in Rheinland-Pfalz bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz beantragt werden können. Falls dies für Sie interessant ist, können Sie (hoffentlich) bald weitere Informationen sowie die Antragsunterlagen über die Homepage der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz erhalten, der Link zur Bank lautet: https://isb.rlp.de/home.html.

Außerdem hat der Bundestag gestern u. a. auch eine Regelung verabschiedet, nach der derzeit eigentlich fällige Mitgliederversammlungen eines Vereins in anderer Form als der Präsenzveranstaltung durchgeführt werden können und gegebenenfalls auch Vorstandspositionen für einen gewissen Zeitraum über den Ablauf der eigentlichen Wahlperiode hinaus von den derzeitigen Personen weitergeführt werden können. Hier finden Sie den Text des Gesetzentwurfes, der vom Bundestag unverändert beschlossen wurde: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918110.pdf

Gestern hat auch die Aktion Mensch ein neues Förderprogramm im Zeichen der Corona-Krise aufgelegt. Dieses Programm ist jedoch eher nicht auf Sportvereine ausgerichtet, es richtet sich an Institutionen, die als vorhandene ambulante Dienste in der Unterstützung von Menschen mit Behinderung, der persönliche Assistenz, Pflege und Begleitung tätig sind oder sich bei der Lebensmittelversorgung von sozial benachteiligten Personen (analog zu "Tafeln") engagieren. Möglicherweise hat Ihr Verein oder befreundete Organisationen, mit denen Sie vor Ort zusammenarbeiten, dennoch Interesse daran, daher finden Sie hier den Link zu den Förderbestimmungen der Aktion Mensch für dieses Programm: https://www.aktion-mensch.de/foerderung/foerderprogramme/corona-soforthilfe.html

Update 25.03.2020

Die Bundesregierung hat inzwischen einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht hat, der konkrete Maßnahmen zur Unterstützung insbesondere auch für Kleinstunternehmen mit bis zu 10 (Vollzeit-)Beschäftigten und für  Soloselbstständige enthält. Bitte beachten Sie aber, dass das Gesetz noch nicht verabschiedet ist, sodass dort im Moment nur geplante Vorhaben aufgeführt werden und es ist auch noch nicht klar, inwieweit Vereine, und unter welchen Bedingungen, zu den Kleinstunternehmen gezählt werden können. Laut Zeitplan soll dieses Gesetz heute im Bundestag beraten werden und dann am Freitag abschließend im Bundesrat. Von daher sind grundsätzlich noch Änderungen möglich und es ist leider auch noch nicht klar, wo diese Hilfen beantragt werden können. Daher empfehle ich Ihnen, auf Aktualisierungen auf dieser Internetseite https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html zu achten.

Weitere Informationen zu den Unterstützungsmaßnahmen für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige sowie zu ergänzenden Maßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz finden Sie auf der folgenden Internetseite der Landesregierung: https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/, dort steht derzeit:

Soforthilfen für Selbstständige und kleine Unternehmen

Die Bundesregierung bringt gerade ein Zuschussprogramm für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen bis zu 10 Mitarbeitern auf den Weg.

Das Land Rheinland-Pfalz ergänzt und erweitert dieses Programm mit dem "Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz":
Der Zukunftsfonds ergänzt die Zuschüsse des Bundes mit günstigen Sofortdarlehen für Unternehmen bis zu 10 Beschäftigten und erweitert die Soforthilfen auf Unternehmen bis zu 30 Beschäftigte.

Eine Antragstellung ist noch nicht möglich. Sobald Anträge gestellt werden können, informieren wir über Internet, Presse, Rundfunk, Soziale Medien.

Die Soforthilfen von Bund und Land sehen folgendes vor:

  • Selbstständige und Unternehmen bis zu 5 Beschäftigten: 
    9000 Euro Zuschuss aus dem Bundesprogramm
    10.000 Euro Sofortdarlehen des Landes bei Bedarf.
    Insgesamt beträgt die Soforthilfe 19.000 Euro.
     
  • Unternehmen von 6 bis 10 Beschäftigten:
    15.000 Euro Zuschuss aus dem Bundesprogramm
    10.000 Euro Sofortdarlehen des Landes bei Bedarf.
    Insgesamt beträgt die Soforthilfe 25.000 Euro.
     
  • Unternehmen von 11 bis 30 Beschäftigten:
    Bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes zuzüglich einem Landes-Zuschuss über 30 Prozent der Darlehenssumme.
    Insgesamt beträgt die Soforthilfe 39.000 Euro

Die Sofortdarlehen haben eine Laufzeit von sechs Jahren und sind bis Ende des Jahres 2021  zins- und tilgungsfrei.

Sicherlich nicht für alle von Ihnen, aber möglicherweise doch für einige sind auch die Maßnahmen interessant, die das Bundesfinanzministerium im Hinblick auf die Stundung von Steuerschulden und die Anpassung von Steuervorauszahlungen durchführt. Dazu heißt es auf der Internetseite des Finanzministeriums https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-13-Milliarden-Schutzschild-fuer-Deutschland.html:

Unternehmen jeder Größe erhalten steuerliche Hilfen, um ihre Liquidität zu verbessern. Für unmittelbar vom Coronavirus betroffene Unternehmen gilt bis Ende 2020:

  • Finanzbehörden gewähren Stundungen von Steuerschulden.
  • Steuervorauszahlungen können angepasst werden.
  • Auf Vollstreckungsmaßnahmen werden verzichtet.

Wenn dies für Sie interessant ist, nehmen Sie bitte direkt den Kontakt mit dem für Ihren Verein zuständigen Finanzamt auf.

Möglicherweise besteht auch bei den Zahlungen, die ein Verein in seiner Funktion als Arbeitgeber an die Sozialversicherungen zu zahlen hat, die Möglichkeit der Stundung. Als Beispiel  wird im folgenden aus der Internetseite der Minijob-Zentrale zitiert:

Wenn ich Probleme habe, meine Minijob-Abgaben rechtzeitig zu zahlen, weil der ganze Betrieb wegen Corona ruht, gelten für diesen Fall besondere Regelungen in der Sozialversicherung?

Ja, es gelten besondere Regelungen in der Sozialversicherung. Die Zahlungsschwierigkeiten werden in diesem Fall durch ein sogenanntes unabwendbares Ereignis verursacht. Die Einzugsstellen zeigen sich kulant und verzichten auf die üblichen Gebühren für verspätete Beitragszahlungen. So werden beispielsweise keine Stundungszinsen berechnet oder es werden Säumniszuschläge bzw. Mahngebühren auf Antrag erlassen.

Bitte beachten: Die Minijob-Zentrale kann nicht erkennen, ob bei Ihnen -aktuell durch Corona- ein unabwendbares Ereignis vorliegt, was Sie an der rechtzeitigen Zahlung der Abgaben hindert. Die Prozesse bei der Minijob-Zentrale zur Feststellung der rechtzeitigen Beitragszahlung durch den Arbeitgeber sind elektronisch gesteuert. Für nicht rechtzeitig gezahlte Abgaben werden – ohne Zutun eines Mitarbeiters – systemseitig Säumniszuschläge erhoben. Darüber hinaus werden ausstehende Beiträge gemahnt und Mahngebühren festgesetzt. Wenn Sie uns als Arbeitgeber einen Hinweis auf Ihre Situation geben, werden wir Sie von diesen Maßnahmen ausnehmen.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier: blog.minijob-zentrale.de/2020/03/18/coronavirus-und-minijob-ihre-fragen-an-uns/

Auch bei den anderen Krankenkassen als Einzugsstellen der Sozialversicherungsbeiträge bestehen ähnliche Möglichkeiten. Wenn Ihr Verein diese Möglichkeit nutzen will, wenden Sie sich direkt an die jeweilige Krankenkasse, bei der Sie um Stundung bitten wollen.

Vom DOSB stammt die Information, dass Zahlungen an die GEMA während der Zeit der Schließungen nicht anfallen. So schreibt der DOSB auf seiner Internetseite:

Während der Zeit der Schließungen fallen für Vereine keine GEMA-Gebühren an.

Die GEMA hat ihre Gesamtvertragspartner (somit auch den DOSB) darüber informiert, dass für die Zeit, in der Musiknutzer im Zuge der Corona-Krise aufgrund behördlicher Anordnungen schließen müssen, keine Pflicht zur Zahlung von Lizenzgebühren besteht. Dies soll ausdrücklich auch "Jahresverträge" betreffen, die Vereine mit der GEMA abgeschlossen haben. Ferner hat die GEMA dem DOSB auf Nachfrage bestätigt, dass sie durch den Pauschalvertrag abgedeckte Musiknutzungen auch dann als abgegolten ansieht, wenn diese während der Zeit behördlich angeordneter Schließungen nicht unmittelbar in den Sportstätten, sondern "virtuell" erfolgen (z.B. Anleitung durch die Übungsleiter via Internet-Homepage, o.ä.). (Quelle: GEMA)


Viele weitere Information zum Thema Coronavirus und Sportverein hält der DOSB auf seiner Internetseite unter folgendem Link bereit: https://www.dosb.de/medien-service/coronavirus/

https://www.dosb.de/medien-service/coronavirus/

Update 23.03.2020

Der Deutsche Behindertensportverband hat vom Verband der Ersatzkassen (vdek) eine erste schriftliche Rückmeldung hinsichtlich der möglichen Verlängerung der Gültigkeit von Rehasportverordnungen und über kurzfristige Abrechnungsmöglichkeiten erhalten, die ich Ihnen natürlich gerne weitergebe:

  • Informationen zum Corona-Virus vdek

Der vdek hat folgende Informationen zum Corona-Virus herausgegeben:

 „Genehmigungsverfahren

Der Bewilligungszeitraum beim Rehabilitationssport und Funktionstraining wird unbürokratisch um die Zeit der Aussetzung der Übungsveranstaltungen verlängert. Hierzu bedarf es keiner besonderen Antragstellung durch die Versicherten bzw. die Leistungserbringer.

Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Versicherten aus Angst vor Ansteckung nicht mehr teilnehmen, die Leistungserbringer die Übungsveranstaltungen abgesagt haben, die Übungsstätten geschlossen wurden oder die Durchführung behördlicherseits untersagt wurde.

Die Rehabilitationsträger werden nach überstandener Corona-Krise alle Leistungserbringer-Verbände über den (max.) Verlängerungszeitraum informieren.

 Zwischenabrechnungen

Die Leistungserbringer haben einen Vergütungsanspruch für die bereits erbrachten Übungsveranstaltungen. Es wird empfohlen, diese Leistungen unabhängig von den vertraglich geregelten Zwischenabrechnungsterminen (in der Regel zum 30.06. und 31.12. d.J.) sofort mit den Krankenkassen abzurechnen, um Liquiditätsengpässe abzumildern.

Hinweis:

Die Verbreitung des SARS-CoV-2 (Corona-Virus) kann ebenfalls zu Problemen in der operativen Bearbeitung bei den Krankenkassen und/oder deren Abrechnungsdienstleistern führen.“

Damit gelten diese Regelungen auf jeden Fall für die Mitgliedskassen des vdek, dies sind: TK, DAK, BARMER, KKH, HEK und kkh. Ich habe mich heute noch einmal an die Primärkrankenkassen in Rheinland-Pfalz gewandt und um eine ähnliche Regelung als ersten Schritt gebeten. Sobald ich weitere Informationen erhalte, werde ich diese natürlich an Sie weitergeben.

Außerdem möchten wir Sie darüber informieren, dass derzeit die Geschäftsstelle des BSV Rheinland-Pfalz personell nur noch "im Notbetrieb" läuft. Es ist aber sichergestellt, dass die Geschäftsstelle täglich besetzt ist. Daher empfehlen wir Ihnen, Anfragen per E-Mail in den nächsten 14 Tagen nicht an die personalisierten Mailadressen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hauptamt zu senden, sondern an unsere allgemeine E-Mailadresse: info (at) bsv-rlp.de.

Wir werden Sie auch zukünftig informieren, sobald uns neue Informationen vorliegen.

Update 17.03.2020:

Gestern Abend haben sich die Bundesregierung und alle Landesregierungen auf neue Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossengeeinigt, Diese sind, im Hinblick auf den Sport  vor allem:

  • Für den Publikumsverkehr zu schließen sind: ...  - der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen (Ziffer II, Spegelstrich 5) ...

  • Zu verbieten sind:  - Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen (Ziffer III, Spiegelstrich 1) ...

Den vollständigen Text der Vereinbarung der Regierungen finden Sie unter dem folgenden Link:  https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland-1730934

Auch wir als BSV Rheinland-Pfalz sind natürlich bei unseren eigenen Veranstaltungen betroffen, insbesondere seitdem die Landesregierung von Rheinland-Pfalz die Durchführung von Veranstaltungen mit mehr als 75 Personen zumindest bis Ostern beschlossen hat und eine Verlängerung dieser Maßnahme durchaus im Bereich des möglichen liegt. Außerdem sind viele Sportanlagen in den nächsten Wochen geschlossen. Daher sind bislang folgende Veranstaltungen im Bereich des Wettkampf- und Breitensports, nach Absprache, bzw. auf Wunsch der ausrichtenden Vereinen und Institutionen sowie der Fachwartinnen und Fachwarte, abgesagt:

  • Landesmeisterschaft Boccia am 21.03.2020 in Budenheim
  • Landesmeisterschaft Kegeln Schere am 28.03.2020 in Morbach
  • Talenttag am 28.03.2020 in Hachenburg
  • Landesmeisterschaft Fußball-Tennis am 04.04.2020 in Kirn
  • Landesmeisterschaft Kegeln Classic am 18.04.2020 in Grünstadt
  • Ebernacher Wandertag.

Möglicherweise kann die eine oder die andere Veranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, darüber werden wir die Vereine rechtzeitig informieren. Ebenso werden wir Ihnen zeitnah weitere mögliche Veranstaltungsabsagen mitteilen, falls dies notwendig sein sollte.

Außerdem sagen wir zunächst einem alle Lehrgänge in unserm Aus- und Fortbildungsangebot ab, die bis Ende April geplant sind. Dies betrifft im Einzelnen:

  • Ausbildung Block 30, RP203001, vom 18.-23.03. und vom 24.-26.04.2020
  • Ausbildung Block 10, RP201001, vom 13.-18.04. und vom 15.-17.05.2020
  • Fortbildung Faszientraining im Rehasport, RP2027, am 21.03.2020
  • Fortbildung Sensomotorik, RP2029, am 21.03.2020
  • Fortbildung Myofasziales Mobilitytraining, RP2087, am 21.03.2020
  • Fortbildung Faszientraining im Rehasport, RP2028 am 22.03.2020
  • Fortbildung Aquapower, RP2030, am 22.03.2020
  • Fortbildung Myofasziales Krafttraining, RP2088, am 22.03.2020
  • Fortbildung Laufen, RP2031, am 28.03.2020
  • Fortbildung Ernährung, RP2032, am 29.03.2020
  • Fortbildung Diabetes, RP2033, am 29.03.2020
  • Fortbildung Aqua-Zumba, RP2034, am 29.03.2020
  • Fortbildung Qigong, RP2035, am 04.04.2020
  • Fortbildung Lungensport, RP2036, am 04.04.2020
  • Fortbildung Qigong, RP2037, am 05.04.2020
  • Fortbildung Rückenfitness, RP2038, am 25.04.2020.

Wir werden auch alle bereits für diese Veranstaltungen angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch einmal gesondert informieren. Bereits gezahlte Lehrgangsgebühren werden wir in den nächsten Wochen unaufgefordert zurücküberweisen. Außerdem nehmen wir derzeit auch keine verbindlichen Anmeldungen für weitere Lehrgänge an, sondern führen nur eine Liste von Interessierten. Dabei versuchen wir nach Möglichkeit bei den bislang noch freien Plätzen, die Personen vorrangig zu berücksichtigen, die für die nun abgesagten Veranstaltungen angemeldet waren.

Darüber hinaus finden Sie hier einige Informationen zu Veranstaltungen des Deutschen Behindertsportverbands:

  • Bundesseniorensportfest

    Es wurde beschlossen, das Bundesseniorensportfest abzusagen. Bisher war geplant, das Bundesseniorensportfest vom 22.-28.3.2020 mit über 300 Teilnehmer*innen in Zinnowitz auf der Insel Usedom durchzuführen. Noch letzte Woche gab es seitens der Genehmigungsbehörden hierzu keine Auflagen oder Verbote, der DBS stand diesbezüglich in engem Kontakt mit den zuständigen Gesundheits- und Genehmigungsbehörden. Zwischenzeitlich hat in Mecklenburg-Vorpommern das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit einen Erlass verfügt. Demnach werden sportliche Veranstaltungen als kritisches Risiko eingestuft, da durch körperliche Bewegung und erhöhter Atemfrequenz auch die Möglichkeit besteht, dass Coronaviren verstärkt ausgeschieden werden. Demzufolge muss das Bundesseniorensportfest mit seiner Vielzahl an sportlichen Veranstaltungen leider abgesagt werden. Vor dem Hintergrund des zum Teil hochaltrigen Teilnehmerfelds und der Tatsache, dass viele der Teilnehmer*innen eine Vorerkrankung besitzen, ist dies zwar eine bedauerliche, aber sicherlich richtige Entscheidung.

  • Nationale Veranstaltungen des DBS

    Für den Bereich Leistungssport wurde beschlossen, alle Veranstaltungen bis einschließlich 15. April 2020, bei denen der DBS als Veranstalter oder Ausrichter fungiert, abzusagen. Dies betrifft aktuell folgende Veranstaltungen:

    • 1. Bundesliga (DM) Goalball (14.03.2020) in Rostock
    • DM Para Tischtennis Jugend (20.-21.03.2020) in Hannover
    • 1. Bundesliga (DM) Torball Rückrunde (21.03.2020) in Hamburg
    • 2. Bundesliga Goalball (14.03.2020) in Ilvesheim
    • 1. Bundesliga (DM) Goalball (04.04.2020) in Chemnitz
    • DM Halbmarathon Para Leichtathletik (05.04.2020) in Berlin

    Die Bundesgeschäftsstelle und die jeweilige Abteilung prüfen, ob diese Veranstaltungen nachgeholt werden können. Über die Ausrichtung der weiteren nationalen DBS-Veranstaltungen, die nach dem 15. April geplant sind, entscheidet der Krisenstab zeitnah.

Denjenigen Vereine, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für das Bundesseniorensportfest über unseren Verband gemeldet haben, werden wir die Teilnahmegebühr zeitnah zurück überweisen.

Gerne stehen wir Ihnen auch für weitere Informationen zur Verfügung.

Weitere allgemeine Informationen erhalten Sie auch hier: